Drucksache - 1161/XVIII  

 
 
Betreff: Konjunkturpaket II – spontane Veränderungen oder verlässliche Planungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDDie Fraktion der SPD
Verfasser:Herr Böltes, StefanAhlhoff, Elke
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
30.09.2009 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
Große Anfarge

Wir fragen das Bezirksamt:

 

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Welche Maßnahmen, für die eine Finanzierung durch das Konjunkturpaket II bereits zugesagt und gesichert war, wurden vom Bezirksamt von der genehmigten Liste gestrichen?
  2. In welchem Stadium befanden sich diese Baumaßnahmen und welche Kosten sind dafür bislang entstanden bzw. verausgabt worden?
  3. Mit welcher Begründung hat das BA die Entscheidung zu kurzfristigen Veränderungen der Maßnahmen aus dem KP II getroffen?
  4. Wie gedenkt das BA, die beschlossenen und im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses bestätigten Maßnahmen zum Abschluss zu bringen?
  5. Stehen die Veränderungen im Bezirk im Einklang mit den Entscheidungen und Prioritäten der Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung?
  6. Wann und in welchem Umfang wurden die betroffenen Institutionen, insbesondere die Schulleiter, über die Veränderungen informiert?

 

 

 
 

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