Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt den Beschluss der BVV Drucks.Nr. 0874/XVII betr. Erhalt der Schwielowsee-Grundschule und der Kita Monumentenstraße vom 16.06.2004 umzusetzen.

Das Bezirksamt wird ferner ersuch, unverzüglich eine aktualisierte, differenzierte Kostenschätzung (3-zügige Schule mit Kita) zu erarbeiten. Darüber hinaus sind Finanzierungsvorschläge zu erarbeiten und es ist zu prüfen, in welchem Umfang Drittmittel eingeworben werden können.

Die Räume der Kita Elßholzstraße stehen als Ausweichstandort für die Kita Monumentenstraße für den gesamten Zeitraum der Sanierung zur Verfügung.

Begründung

Der JHA hat in seiner Sitzung am 13.09.2006 einen entsprechenden einstimmigen Beschluss gefasst, dem sich die BVV anschließen sollte.