Auszug - Errichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort der Johanna-Eck Schule  

Die AV Zander-Rade erklärt den Vorlauf zum Sachverhalt und leitet in die Debatte ein. Die Vertreterin des KJP zur Antragsbegründung hat sich für die Sitzung entschuldigt. Der Schulleiter der Johanna-Eck-Schule, Herr Çatik, erhält das Wort. Er erklärt ebenso den Vorlauf zum Sachverhalt und bestätigt sein Bestreben, den bereits eigentlich beschlossenen Zeitraum zu halten und erklärt seine Bedenken sich auf den Zeitraum, wie in der MzK angegeben, einzulassen. Das geplante Bauen der Howoge der sechszügigen Integrierten Sekundarschule an der Eisenacher Straße spielt hierbei eine entscheidende Rolle, da erst mit der Schaffung dieser zusätzlichen Raumkapazitäten sich entsprechende Handlungsspielräume ergeben.

Es folgen Diskussionsbeiträge von AV Zander-Rade, BV Volkmann, MdA Özdemir, BV Schlecht, BV Körper, BD Braun, von dem BzStR, der Schul- und Sportamtsleitung und der Schulaufsicht und anwesenden Schülerinnen und Schülern und Gästen.

MdA Özdemir betont in einem vorangegangen Acht-Augen-Gespräch die Bereitschaft vom BzStR und ist über die MzK daher sehr verwundert, gibt es doch drei Beschlüsse der BVV. BV Körper steht der Sache positiv gegenüber, sieht aber die Umsetzung ein wenig problematisch, möchten den Druck für die Verwaltung rausnehmen und bringt daher einen mündlichen Änderungsantrag ein. Herr Çatik ergänzt, dass der Schulleiter der Schule am Berlinickeplatz sein Kollegium noch nicht ausreichend mitgenommen sieht. Die Umsetzung für 2024/2025 hält er für sich selbst zu ambitioniert. BzStR Dollase begrüßt den sehr intensiven Austausch und betont den Wunsch der baldigen Umsetzung, erklärt aber auch die Schwierigkeit und die fehlende Zustimmung vom Senat.

Die Leitung des Schul- und Sportamtes informiert über wesentliche Punkte von der heutigen Videokonferenz, an der unter anderem auch Vertreter:innen der Senatsverwaltung und Vertreter:innen der Schulaufsicht  teilgenommen haben und die vom Staatssekretär Dr. Kühne geleitet wurde.

Die Schule ist eine ISS und im Gesamtverbund der Berliner Schulen zu sehen. Die Schulplatzzuweisung ist mit erheblicher Kraftanstrengung umgesetzt worden. Der Schuldruck steigt stetig weiter und auf die Schulplatzvergabe bei den ISS hat immer die Bildungsverwaltung ein Auge. Die Raumkapazitäten sind ausgeschöpft und freie Räume werden bevorzugt mit Sek I- oder Willkommensklassen belegt oder neue Züge werden aufgemacht. Er erklärt in Bezug auf den Howoge-Schulneubau an der Eisenacher Straße, dass der vorliegende Projektbericht der Howoge mit dem 29.05.2026 datiert ist und er davon ausgeht, dass die Zeitpläne eingehalten werden.

Es folgen weitere Beratungsbeiträge von AV Zander-Rade, MdA Özdemir, BV Gindra, BV Penk, BV Rudschies, BD Laakes, BV Frede, der Schul- und Sportamtsleitung und der Schulaufsicht und den anwesenden Schülerinnen und Schülern und Gästen.

Es folgt die Abstimmung des Änderungsantrages der CDU. Dieser wird mit 6 Ja- und 11 Nein-Stimmen (keine Enthaltungen) abgelehnt. Im Anschluss folgt die Abstimmung des Ursprungsantrag aus dem Kinder- und Jugendparlament. Dieser wird einstimmig (12 Ja-Stimmen, keine Gegenstimmen und 5 Enthaltungen) beschlossen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

dass am Standort der Johanna-Eck-Schule zum Schuljahr 2024/2025 eine gymnasiale Oberstufe errichtet wird.