Auszug - Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf/Reißeckstraße sicherer machen  

 
 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 9.1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 21.09.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
0302/XXI Kreuzung Rixdorfer Straße/Alt-Mariendorf/Reißeckstraße sicherer machen
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Frakt. SPD, GRÜNEFrakt. SPD, GRÜNE
Verfasser:1. Frau Harling, Manuela
2. Herr Mateskovic, Dennis
3. Frau Wolfsturm, Annabelle
Höppner, Marijke
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss


Beratungsbeiträge:

BV Harling , BV Hertlein, BV Winter, BV Matešković, BV Stammen, BV Rutsch und BzStR´in Ellenbeck.

Der Überweisungsantrag von BV Winter wird abgelehnt.

Über den Antrag wird Abschnittsweise abgestimmt auf Wunsch der CDU.

Abstimmungsergebnis des Abschnitt 1: Beschlossen (Enthaltung: AfD-Fraktion).

Abstimmungsergebnis des Abschnitt 2: Beschlossen (dagegen: die Fraktionen der CDU, FDP und AfD).

Danach erfolgt die Abstimmung zum gesamten Antrag.

Mehrheitlicher Beschluss (dagegen: die Fraktionen der FDP und AfD; Enthaltung: CDU-Fraktion).

 
 

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