Auszug - Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  

 
 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 5.3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 31.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
1356/XX Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion DIE LINKEBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Nachdem Herr Sattler aus Sicht eines Anwohners zur Situation vorgetragen hat, schließt sich eine kontroverse Debatte unter Einbeziehung des Statements des Polizeibeamten Heberle vom Abschnitt 42 an. Der Antrag wird in veränderter Form zur Abstimmung gestellt und mit 7 Ja-Stimmen gegen 3 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Kontrollen des Außendienstes des Ordnungsamtes im Rudolf-Wilde-Park zu verstärken, um den dortigen abendlichen Ruhestörungen entgegen zu wirken.

 
 

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