Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Sielaff eröffnet die 22.Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Der Ausschuss gewährt Frau Schipper von der Nachbarschaftsinitiative Friedenau e.V. zum Gerichtsurteil zum „Leerstandshaus Odenwaldstraße“ und Herrn Sattler, Anwohner des Rudolf-Wilde-Parks, das Rederecht. Von der Direktion 4 Polizeiabschnitt 42 ist Herr Heberle anwesend. Der Vorsitzende berichtet, dass er die in der letzten Sitzung vertagte Drucks. 1213/XX (Raserei und Illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“gegen Lärmbelästigung) versehentlich nicht erneut auf die TO gesetzt habe. Im Vorfeld der 22. Sitzung habe BV J. Rauchfuß aber ohnehin um erneute Vertagung gebeten. Die TO wird in geänderter Form festgelegt:

• TOP 5.3 wird vorgezogen und zu TOP 5.1
• TOP 5.2 wird vertagt, das LKA soll zu dieser Thematik eingeladen werden.