Auszug - Abt. Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport (BzStR Schworck)  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Es folgt eine kapitelübergreifende Beratung der Berichtsaufträge.

 

Kapitel 4300 – Umwelt und Naturschutz

Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion GRÜNE vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4100 – Gesundheit und Jugendgesundheitsdienst

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion AfD, FDP und DIE LINKE vor.

Nachfragen von BV Zander, BV Penk und BV Richter beantworten BzStR Schworck und BzBmin Schöttler.

 

Kapitel 4181 – Überregionale Gesundheitsaufgaben

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3340 – Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion CDU vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3700 – Schule und Sport

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion GRÜNE und FDP vor.

Nachfragen von BV Richter und BV Penk werden von BzStR Schworck beantwortet.

 

Kapitel 3701 – Grundschulen

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3702 Sekundarschulen

Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion DIE LINKE vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3703 - Gemeinschaftsschulen

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3704 - Gymnasien

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3705 – Sonderpädagogische Förderzentren

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3715 – Sportförderung

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion GRÜNE vor.

BV Höppner erläutert ihre Ansicht zu „en-détail-“Nachfragen.

 

Jugendamt Allgemein

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion AfD und DIE LINKE vor.

Nachfragen von BV Richter, BV Wissel, BV Zander, BV Steuckardt, BV Franck und BV Höppner werden vom Jugendamtsdirektor und BzStR Schworck beantwortet.

 

 

 

 

 

Kapitel 4000 – Jugend

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion CDU und DIE LINKE vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4010 – Jugendsozialarbeit, Jugendarbeit, erzieherischer Kinder- und Jugendschutz

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion SPD vor.

Nachfragen von BV Höppner, BV Steuckardt, BV Penk, BV Dittmeyer und BV Wissel werden vom Jugendamtsdirektor, BzStR Schworck und Bzbmin Schöttler beantwortet.

 

Die vorliegende Beschlussempfehlung des Jugendhilfeausschusses (Drs. Nr. 1327/XX) wird zur Thematik in der 3. Lesung beraten.

 

Kapitel 4011 – Einrichtungen der Jugendarbeit

Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion DIE LINKE vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4015 – Leistungen für Menschen mit Behinderungen

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4021 – Kindertagsbetreuung

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4040 – Förderung von Familien und familiärer Erziehung

Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion SPD vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4042 – Hilfe zur Erziehung und Inobhutnahme

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4043 – Leistungen außerhalb SGB VIII

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4044 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 4045 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

Es liegt kein Berichtsauftrag vor.

Keine Wortmeldung

 

 

 

BzBmin Schöttler informiert zur Thematik Defibrillatoren (bei Bedarf aus dem Titel 51140).

 
 

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