Auszug - Abt. Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt (BzStRin Heiß)  

 
 
32. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 04.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


Es folgt eine kapitelübergreifende Beratung der Berichtsaufträge.

 

Kapitel 3300 – Bezirksbürgermeisterin/Bezirksbürgermeister

Es liegt ein Berichtsauftrag der Fraktion DIE LINKE vor.

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3400 Ordnung im öffentlichen Raum

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion AfD, CDU, SPD und FDP vor.

 

Nachfragen von BV Fey, BV Höppner, BV Zander, BV Olschewski, BV Franck, BV Penk, BV Kühne und BV Richter wird von BzBmin Schöttler, dem Leiter der Abteilung und BzStRin Heiß beantwortet.

 

Kapitel 3401 - Märkte

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3500Bürgerdienste, Bürgerämter und Wahlen

Es liegen Berichtsaufträge der Fraktion AfD, CDU, SPD, FDP und DIE LINKE vor.

Nachfragen von BV Zander und BV Steuckardt beantwortet BzStRin Heiß.

 

Kapitel 3501 – Standesamt und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3502 - Wohnungswesen

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3581 – Zentrales Fundbüro

Keine Wortmeldung

 

Kapitel 3800 – Tiefbau und Straßenverwaltung

Die aktuelle Personalsituation (der Zu- und Abgänge) schildert BzStRin Heiß ausführlich.

Zum Kapitel liegen Berichtsaufträge der Fraktion CDU, GRÜNE und SPD vor.

Wortmeldungen und Nachfragen von BV Höppner, BV Fey, BV Seltz, BV Olschewski, BV Zander und BV Steuckardt werden von BzStRin Heiß beantwortet.

 

Kapitel 3810 – Landschaftsplanung, Grün- und Freiflächen

Zum Kapitel liegen Berichtsaufträge der Fraktion CDU, SPD und DIE LINKE vor.

Nachfragen von BV Höppner, BV Olschewski, BV Penk und BV Zander werden von BzStRin Heiß beantwortet.

 

Kapitel 3820 – Friedhöfe

Keine Wortmeldung

 

 

Der Auflagenbeschluss 6.2 wird in die kommende Sitzung der 3. Lesung der Haushaltsberatung vertagt.

 

Sitzungsunterbrechung von 19:20 Uhr bis 19:30 Uhr

 
 

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