Auszug - Abt. Bildung, Kultur und Sozialwesen (BzStRin Kaddatz)  

Kapitel 3350 – Weiterbildung, Kultur und Soziales

BzStRin Kaddatz informiert den Ausschuss dahingehend, dass sich die Ansätze mit denen aus dem Haushaltsjahr 2018/2019 gleichen.

Der Titel 52906 (Repräsentationen, Empfänge, Feierlichkeiten, Kontaktpflege) wurde neu eingerichtet.

BV Zander erkundigt sich nach dem Titel 42201 (Bezüge der planmäßigen Beamtinnen und Beamten und nach dem Titel 42801 (Entgelte der planmäßig Tarifbeschäftigten).

Kapitel 3910 – Allgemeine soziale Leistungen

BzStRin Kaddatz informiert den Ausschuss u. a. über Zuwendungen zur Digitalisierung von Altakten, das Flächenmanagement, Risiken des Entwurfes der neuen Leitlinien im Umgang mit Wohnungslosen, Zuständigkeiten/Aktenverteilung Geburtsdaten auf Wohnortprinzip, stationäre Wohnformen, Umsetzung des BTHG und Personalzuwächse.

BV Neumann erkundigt sich nach dem Titel 51101 (Geschäftsbedarf), dem Titel 51185 (Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IKT).

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 51185 (Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IKT) und dem Titel 68420 (Zuschüsse an freie Träger für Insolvenzberatung).

Kapitel 3911 – Leistungen nach SGB XII und LPflGG außerhalb von Einrichtungen

BV Frede erkundigt sich nach dem Titel 67117 (Hilfe zur Weiterführung des Haushalts nach SGB XII und AsylbLG).

BV Baetke erkundigt sich nach dem Titel 67126 (Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach SGB XII und AsylLG).

Kapitel 3912 - Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen

Keine Wortmeldung

Kapitel 3915 – Leistungen für Menschen mit Behinderungen

Keine Wortmeldung

Kapitel 3930 – Einrichtungen und Angebote für Seniorinnen und Senioren

BV Höppner erkundigt sich nach dem Titel 12401 (Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume).

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 51701 (Bewirtschaftungsausgaben).

Kapitel 3940 – Kommunale Angebote der Wohnungslosenhilfe

BV Neumann erkundigt sich nach dem Titel 28109 (Ersatz von Ausgaben der Ordnungsstelle für Obdachlose).

BV Seltz erkundigt sich nach dem Titel 71501 (Umbau/Erweiterung der Obdachloseneinrichtung Alboinplatz durch Installation eines Außenaufzuges).

Kapitel 3960 – Leistungen nach SGB II – Kommunale Träger –

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 23105 (Anteil des Bundes an den Kostender Unterkunft nach SGB II).

Kapitel 3995 – Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Keine Wortmeldung

Kapitel 3350 – Weiterbildung, Kultur und Soziales

BzStRin Kaddatz informiert den Ausschuss u. a. über den Personalaufwuchs, den Medienetat der Bibliotheken, die Honorarverordnungen / Honorarerhöhungen, die Drittmittelakquise für Museen, Digitalisierungsprojekte, Neue Mitte Tempelhof, Alte Mälzerei, SIWANA und die Einstellung von Mitteln für Architektenhonorare.

Kapitel 3600 – Weiterbildung und Kultur

Keine Wortmeldung

Kapitel 3610 – Volkshochschulen

BV Frede erkundigt sich nach dem Titel 42801 (Entgelte der planmäßig Tarifbeschäftigten).

BV Neumann erkundigt sich nach dem Titel 42701 (Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter).

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 51185 (Dienstleistungen für die verfahrensabhängige IKT).

BV Dr. Mundt erkundigt sich nach dem Titel 42790 (Aufwendungen für freie Mitarbeiterinnen/Mitarbeiter aus zweckgebundenen Einnahmen) und dem Titel 11190 (Zweckgebundene Einnahmen aus Entgelten).

Kapitel 3620 – Musikschulen

BV Höppner erkundigt sich nach dem Titel 53101 (Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit).

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 11120 (Entgelte für Bildungsangebote).

Kapitel 3630 – Kultur

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 54053 (Veranstaltungen) und dem Titel 51701 (Bewirtschaftungsausgaben).

BV Neumann erkundigt sich nach dem Titel 54053 (Veranstaltungen) und dem Titel 54010 (Dienstleistungen).

BV Dr. Mundt erkundigt sich nach dem Titel 53101 (Veröffentlichungen und Dokumentationen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit).

BV Rauchfuß erkundigt sich nach dem Titel 54053 (Veranstaltungen) und nach dem aktuellen Anliegen zur Digitalisierung der Alben „Wir waren Nachbarn“.

Kapitel 3640 – Bibliotheken

BV Höppner erkundigt sich nach der Angebotsstruktur der Bibliotheken im Bezirk.

BV Penk erkundigt sich nach dem Titel 42801 (Entgelte der planmäßigen Tarifbeschäftigten).