Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
 
Beschluss


BzStRin Heiß begrüßt zunächst Herrn Steher, den FB-Leiter Gewerbe und verliest dann den Bericht aus der Verwaltung. Dieser ist in der Anlagenverwaltung beigefügt.

 

Themenschwerpunkte sind:

 

Ordnungsamt:

 

  • Ergebnis der gemeinsamen Schwerpunktaktion der Berliner Ordnungsämter gegen ordnungswidriges Verhalten von Radfahrenden
  • Busspur Hauptstraße

 

BzStRin Heiß ergänzt, dass ab Ende August die regelmäßigen Kontrollen der Busspur eingestellt werden, da es Probleme mit dem Abschleppunternehmen Kroll gibt.

 

  • Kontrollen von Spielhallen
  • Veterinäraufsicht: Urteil wegen Import von Welpen ohne Tollwutimpfung
  • Gewerbekontrollen in Tempelhof-Schöneberg
  • Märkte

 

Bürgerdienste:

 

  • Parkzone 55

 

Nachfragen u. a. zu den Problemen mit der Abschleppfirma Kroll, zur Raumnot der Verwaltung, zur Standortsuche für eine Wall Toilette am Winterfeldplatz, zu den Gewerbekontrollen am Mariendorfer Damm und Schwerpunktkontrollen von Fahrradfahrer_innen von BV Dönertas, BV Dittmar, BV Kliem, BV Stammen, BV von Boxberg und BV Richter werden von BzStRin Heiß und vom FB-Leiter Gewerbe Herrn Steher ausführlich beantwortet.

 
 

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