Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 22.08.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
 
Beschluss


Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt BV Sielaff eröffnet die 20. Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die Bezirksstadträtin sowie die Mitarbeiter_innen der Verwaltung. TOP 5.2 wird auf Bitten der SPD-Fraktion vertagt. Auf Wunsch der CDU-Fraktion wird als TOP 7 Müllproblematik in der Rixdorfer Straße eingefügt und Verschiedenes wird unter TOP 8 behandelt.

BzStRin Heiß bittet um Verschiebung des Sitzungstermins im Oktober auf den 31.10, da sie am 24.10 auf Dienstreise sein wird. Die Ausschussmitglieder stimmen der Verschiebung zu.

Der Vorsitzende BV Sielaff teilt mit, dass noch in diesem Jahr ein_e Mitarbeiter_in des LKA zum Thema Spielhallenkontrollen in den Ausschuss eingeladen werden soll.

 
 

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