Auszug - Europa im Bezirk sichtbarer machen  

Der Antrag wird durch BV Steuckardt erläutert und mit Änderungen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen mehrheitlich beschlossen.

BzBm`in Schöttler verweist in dem Zusammenhang auf die Broschüre der Senatsverwaltung für Kultur und Europa „(Un) Sichtbares Europa – Beispielhafte EU-Projekte in Berlin“.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, im Rahmen seiner europapolitischen Öffentlichkeitsarbeit einmal im Jahr eine öffentliche Vorstellung erfolgreicher EU-geförderter Projekte im Bezirk zu organisieren sowie eine jahresaktuelle Übersicht der vom Bezirksamt eingeworbenen EU-Förderungen herausgeben bzw. diese zumindest im Bezirksportal unter der Rubrik Europa online einzustellen.

In diesem Zusammenhang sollte geprüft werden, der Europabeauftragten eigene Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit zur Verfügung zu stellen, so wie das in anderen Bezirken der Fall ist.