Auszug - Freies W-LAN in Seniorenfreizeiteinrichtungen  

Nach eingehender Antragsbegründung durch BV Baetke und Verlesung eines einbringenden Ersatzantrages durch BV von Boxberg zur Drucksache führt der Abteilungsleiter der SE-FM ergänzende Informationen aus: Die Federführung des Projektes „Free WiFi Berlin“ läuft seit drei Jahren unter der Senatskanzlei. Vertragspartner war die externe Firma AWL. Bisher sind drei Seniorenfreizeitstätten eingerichtet. Fehlende Seniorenfreizeitstätten werden vorsorglich für die anstehende Ausschreibung bei der Senatskanzlei angemeldet.

Es folgen ebenso Beratungsbeiträge von BV Sielaff, BV Kliem, BzStR Oltmann und BV Kämper. Letzterer sieht, nach den Ausführungen durch den AL und BzStR Oltmann, den Antrag als auch den Ersatzantrag als erledigt an.

BV Sielaff bittet nach Ausführungen um Zurückstellung des Antrages und um Berichterstattung nach Beendigung der Ausschreibung durch die Senatskanzlei.

BV von Boxberg befürwortet die Erledigung des Antrages. Es ergeht eine mehrheitliche Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

BV Baetke bittet um fortsetzende Informationen, festgehalten im Bericht aus der Verwaltung. BzStR Oltmann sagt eine Mitteilung bis Ende 2019 zu.