Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 28.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1108, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
 
Beschluss


In Hinblick des Anliegens einer Bürgerin in der vergangenen Sitzung zur Situation auf dem Markt vor dem Rathaus Schöneberg erörtert BzStRin Heiß noch einmal explizit den Sachstand.

 

Weitere Themenschwerpunkte des Berichtes sind:

 

  • Höhe der Bußgelder bei festgestellten Verstößen gegen das JuSchG
  • Standesamt 2018, das Jahr der Superlative
  • Sortiererklärungen (Reihenfolge Vornamen)
  • Geschlechtsvearianten – Gesetz zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenen Angaben
  • ProPStand II – Digitalisierung der Geburtenbücher 1991 bis 2008
  • Organisationsuntersuchung der Berliner Standesämter
  • Schwerpunkteinsatz Prostitution
  • Kontrollen auf Flohmärkten
  • Kontrollen Busspur.

 

Nachfragen von BV Dönertas zu den kumulativen Bußgeldern bei festgestellten Verstößen, BV Richter zum Standesamtregister, BV Stammen zur Rückmeldung des Sachstandes ggü. der Bürgerin, BV Rauchfuß zur Personalausstattung, Mehrbelastung, Wartezeiten, Terminvergabe bei den Aufgaben des Standesamtes, BV Pschollkowski nach dem Steuerungsdienst im Zusammenhang mit den Aufgaben des Standesamtes werden von BzStRin Heiß ausführlich beantwortet.

 
 

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