Auszug - Vorlage zur Beschlussfassung über die Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2019 bis 2023 (Kulturausschuss mitberatend, Hauptausschuss federführend)   

Bei der Drucksache ist der Ausschuss Bibliotheken, Bildung und Kultur mitberatend.

BzBmin Schöttler erläutert zusammenfassend die Aufstellung zur Investitionsplanung 2019 bis 2023, mit dem Hinweis des aktuellen Planungsstandes.

Weitere Nachfragen von BV Olschewski zur Refinanzierung aus Rücklagen, von BV Wissel zu Umbauten der Potsdamer Straße 134, von BV Steuckardt und BV Olschewski zur Modernisierung der MPB und dem „Sanierungsstau“ beim „Haus am Kleistpark“ werden von BzBmìn Schöttler und dem Leiter SE FinPers Fin L beantwortet.

Zur MPB ergänzt der Vorsitzende des Ausschusses Bibliotheken, Bildung und Kultur BV von Boxberg, dass eine Präsentation für den Ausschuss geplant sei.

Nach einem intensiven Beratungsaustausch zwischen den Fraktionen findet die Abstimmung des mitberatenden Ausschusses statt, im Abstimmungsergebnis mit 11-JA-Stimmen, 0-NEIN-Stimmen und 2-Enthaltungen.

Der Hauptausschuss wird die Vorlage zur Beschlussfassung in der anschließenden Sitzung weiter beraten.