Auszug - Mündliche Anfragen  

 
 
25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 7
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Es liegen 14 Mündliche Anfragen vor.

Die Mündliche Anfrage Nr. 1 von BV Harling, wird durch BzStR Oltmann beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 2 von BV von Boxberg, wird durch BzStR`in Kaddatz beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 3 von BV Kliem, sowie die Nachfragen der Bezirksverordneten Kliem, Zander und Steuckardt, werden von BzStR´in Heiß und ergänzend durch BzBm´in Schöttler beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 4 von BV Franck, wird durch BzStR´in Heiß beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 5 von BV Dr. Scherzinger wird durch BzStR Oltmann beantwortet.

Die Mündliche Anfrage Nr. 6 von BV Lipper, sowie die Nachfragen der BV Richter und Höppner, werden durch BzStR Schworck beantwortet.

 

Durch Zeitablauf der für die Beantwortung der Mündlichen Anfragen vorgesehenen 30 Minuten sind die Anfragen Nr. 7-14 (gem. §39 Abs 7 Go der BVV) binnen einer Woche schriftlich zu beantworten.

 

BV Steuckardt meldet sich zur GO auf Einberufung des Ältestenrates. Der Vorsteher beruft von 20:10 Uhr bis 20:30 Uhr den Ältestenrat ein.

 

BV Dittmar meldet sich zur GO und beantragt die Drucksachen bezüglich des Damwildes vorzuziehen bzw. diese noch vor der Großen Anfrage zu beraten.

BV Frede beantragt ebenfalls die Drucksachen vorzuziehen, jedoch diese nach der Großen Anfrage zu beraten.

BV Wissel beantragt die Vertagung der Drucksachen.

Der Vorsteher ruft zur Abstimmung über die drei Verfahrensvorschläge auf.

Es wird mehrheitlich abgestimmt, dass die Drucksachen zum Thema Damwild in der Dezember-BVV beraten werden.


Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Mündliche Anfrage Nr. 01 - Harling-JO-final-ergänzt (9 KB)    
Anlage 2 2 Mündliche Anfrage Nr. 02 -BV von Boxberg - Bezirkskulturfonds für die Kulturschaffenden des Bezirks einsetzen (2) (239 KB)    
Anlage 3 3 Mündliche Anfrage Nr. 03_Kliem_Kanalarbeiten Alt-Lichtenrade (57 KB)    
Anlage 4 4 Mündliche Anfrage Nr. 04_Franck_VLB (117 KB)    
Anlage 5 5 Mündliche Anfrage Nr. 05_DrScherzinger_Stand des Verfahrens zur Ausübung des Vorkaufsrechts Gleditschstr 49-53 57-69 UK-JO-final (23 KB)    
Anlage 6 6 Mündliche Anfrage Nr. 06 Fachkräftestand beim Jugendamt (102 KB)    
Anlage 7 7 Mündliche Anfrage Nr. 07 Kevin Kühnert Regulierung des E-Scooters Verkehrs in T-S (62 KB)    
Anlage 8 8 Mündliche Anfrage Nr. 08 -BV Suka - Angebote für obdachlose Menschen für die Kälteperiode 2018 2019 (112 KB)    
Anlage 9 9 Mündliche Anfrage Nr. 09_Liesener_Feuerwehrzufahrten (66 KB)    
Anlage 10 10 Mündliche Anfrage Nr. 10 - Richter-JO-final (17 KB)    
Anlage 11 11 Mündliche Anfrage Nr. 11_Wissel_Welche Absicht verfolgt Stadt und Land am Rande des Tempelhofer Feldes UK (8 KB)    
Anlage 13 12 Mündliche Anfrage Nr. 12 Neue Schulen in Tempelhof-Schöneberg (176 KB)    
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen