Auszug - Bezirkshaushaltsplan 2018/2019 – Teilplan 2019 dazu: BA-Vorlage Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2019neu sowie KLR-Statusbericht zum Budget 2019  

Im Zuge des Berichts zu den Eckwerten, dem Statusbericht und der KLR erläutert Frau Schöttler die vorliegenden Unterlagen.

Bildung und Kultur ist im Bezirk der einzige Bereich, der die vorgegebene PMA nicht erbringen kann.

Sie berichtet unter anderem, dass die Maßnahme „Alte Mälzerei“ mit 1,6 Millionen Euro berücksichtigt wurde. Die Anmietung von Bürogebäuden, der Bücherbus und der BVV-Beschluss zum Personalaufwuchs sind ebenfalls berücksichtigt.

Die Nachfrage von BV Olschewski zu Einsparungen von Personalkosten wird unter Hinweis auf die Beantwortung der einschlägigen Großen Anfrage beantwortet.

Auf Nachfrage von BV Penk zu Mehrbedarf bezüglich der Digitalisierung von Akten im Amt für Soziales wird erklärt, dieser sei im Haushalt 2019 noch nicht berücksichtigt. Erläuternd wird hinzugefügt, dass Tempelhof-Schöneberg das Projekt e-Akte als einziger Bezirk, in den laufenden Akten, umsetzt. Allerdings muss der Altbestand ebenfalls digitalisiert werden.

Der Vorsitzende verliest einen Beschlusstext für die BVV.

Einstimmiger Beschluss bei Enthaltungen:

Der Bezirkshaushaltsplan wird für das Haushaltsjahr 2018/ 2019 – Teilplan 2019 – in der Form des Beschlusses des Bezirksamtes über die Eckwerte zur Umsetzung der Neuberechnung des Bezirksbudgets 2019 neu festgestellt.