Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 23.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss


BzStRin Heiß stellt den Bericht aus der Verwaltung vor. Dieser ist der Anlage beigefügt.

 

Folgende Themenschwerpunkte sind Bestandteil des Berichtes.

 

  • Information zur Abfrage bei allen Bezirken zur Verbesserung des Nichtraucherschutzes im Land Berlin
  • Information zum Leitfaden für Anwender_innen in den Berliner Bezirksverwaltungen
  • Übersicht der Einnahmen und Ausgaben des Ordnungsamtes im Marktbereich, Stand: 31.07.2018.

 

Nachfragen von BV Dönertas zur Marktentwicklung, BV Rutsch zum Nachbarschaftsfest am 23.06.2018, BV Pschollkowski und BV Dittmar zu Auflagen nach dem Nichtraucherschutzgesetz in Shishabars und Raucherlokalen, sowie der Bitte zur Auftstellung einer Übersicht einzelner Märkte, werden ausführlich von BzStRin Heiß beantwortet.

 
 

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