Auszug - Bericht aus der Verwaltung (u. a. „BV Kurfürstenstraße 145 – 149“ und „Ergebnisse der Bürgerveranstaltungen Straßenbahndepot Belziger Straße“)  

Stadtrat Oltmann erläutert den Bericht aus der Verwaltung, der allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage vorliegt.

Die Nachfragen der Ausschussmitglieder werden u.a. wie folgt beantwortet:

QM Schöneberger Norden

Das Gutachten kann nach Zustimmung der Senatsverwaltung herausgegeben werden.

Die Programmplanung läuft weiter. Stadtrat Oltmann wird weiter für eine Verlängerung und Erhaltung des QM kämpfen.

BV Passauer Str. 1-3 „KaDeWe-Parkhaus“

BV Götz merkt an, dass in der Planung an der Ausfahrt der Tiefgarage, die Schranken unmittelbar an der Kante zum öffentlichen Gehweg angeordnet waren. Er möchte wissen, ob dieser Umstand geändert und eine Fußgängergefährdung somit abgewendet wurde.

Stadtrat Oltmann erklärt, dass bisher keine Änderung an der Stelle erfolgt ist. Der FB Straßen sieht in der Eingangssituation kein Problem.

Die Mitglieder der SPD-Fraktion sehen die Ausfahrt der Tiefgarage als fußgängergefährdend und fordern eine Änderung der Projektplanung.

Stadtrat Oltmann kann die Problematik nachvollziehen und wird dies im weiteren Verfahren klären, sowie den Vorhabenträger dahingehend sensibilisieren.

BV Kurfürstenstraße 145-149

Bezugspunkte für die Gebäudehöhe seien gegenüberliegende Gebäude bzw. Bauvorhaben. Die Gebäudehöhe des Vorhabenträgers ist mit 22,30 m abgestimmt.

BV Dönertas bittet in diesem Zusammenhang um Information zum Bauvorhaben in der Kürfürstenstraße Nr. 143, um die Nachbarbereiche mit zu diskutieren.

Stadtrat Oltmann wird hierzu im nächsten Bericht aus der Verwaltung nähere Angaben machen.

BV Franck hinterfragt den Stand zum Bauprojekt in der Friedenstraße.

Stadtrat Oltmann teilt mit, dass der Bauvorbescheid verlängert wurde. Gegenwärtig werden die Planung überarbeitet.

Abstimmungsergebnis: