Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

BzStRin Heiß verliest den Bericht aus der Verwaltung. Themenschwerpunkte aus dem Fachbereich Straßen- und Grünflächenverwaltung Grundsteuerbewertung für Kleingärten, Erhöhungsbeitrag aufgrund der Neubewertungen nach Grundvermögen statt nach Land- und Forstwirtschaftlichen Vermögen, aus dem Fachbereich Grünflächen Abschluss SIWANA (früher SIWA)-Maßnahmen, Zwischenstand Fahrradabstellanlagen Schulen, aus dem Fachbereich Straßen Fußgänger Querungshilfen, Radverkehr, Bordabsenkungsprogramm, BWB-Bauvorhaben Schichauweg, aus dem Fachbereich Straßenverkehrsbehörde Aufstellung Altkleidercontainer.

Nachfragen von BV Rimmler zu Fußgänger-Querungshilfen und Dialogdisplays am Töpchiner Weg werden von Herrn Schack und BzStRin Heiß beantwortet. BV Götz erhält die Antwort von BzStRin Heiß, auf seine Anfrage zur Besetzung von Planstellen. Herr Foemer beantwortet BV Seltz die Frage, nach der Reaktion der Bezirksverbände auf die Grundsteuerbewertung der Kleingärten. Die Beantwortung nach der Ampelanlage der Fußgänger-Querungshilfe wird von BzStRin Heiß beantwortet. BV Dönertas bittet in ihrem Anliegen zu geschützten Radstreifen die Vertreter des Bezirksamtes, Auskunft in einer der nächsten Berichte aus der Verwaltung zu erteilen.

BzStRin Heiß sichert BD Seehofer die Bearbeitung seines Anliegens zu, Straßenschilder leserlich zu erneuern.