Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher, Herr Böltes, eröffnet die Fortsetzung der 13. Öffentlichen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XX. Wahlperiode.

Zu Beginn der Sitzung wird darauf hingewiesen, dass das Betreten des Kammermusiksaals, der Raum neben dem BVV-Saal, aus Sicherheitsgründen verboten ist, da es sich um eine Baustelle handelt und die Tür nur aus Brandschutzgründen geöffnet ist.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV Baetke, BV Bialluch-Liu, BV Hantke, BV Pschollkowski, BV Dr. Scherzinger, BV Seltz, BV Sommerfeld, BV Steuckardt, BV Waldt, BV Wittmann und Stadtrat Schworck.

Im Nachgang zur Tagesordnung wurde ein Nachgang verteilt.

Der Dringlichkeitsantrag der Fraktion der FDP wird nicht zugelassen, da es sich um eine Fortsetzungssitzung handelt und somit keine neuen Drucksachen aufgenommen werden.

Die Beschlussliste wird verabschiedet.