Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

 
 
9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 23.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Beschluss


(s. Anlage)

 

BV Olschewski erkundigt sich zum Thema Grundsteuer bei Kleingärten, ob nun mit Erhöhungen der Steuer zu rechnen sei. Das BA bestätigt, dass es Erhöhungen geben wird.

 

BV Olschewski fragt nach, ob die Änderungen am Viktoria-Luise-Platz im Einvernehmen mit den engagierten Anwohnern erfolgen. Das BA bestätigt dies.

 

BV Wissel fragt nach, ob die derzeit fehlenden Bänke im Rudolf-Wilde-Park wieder ergänzt werden. Das BA bestätigt dies.

 

BV Wissel fragt, nach welchen Kriterien die neuen Bänke im Straßenland platziert werden. Bas BA teilt mit, dass eine ausreichende Anzahl von Hinweisen aus der Bevölkerung und aus der BVV vorliegt.

 

BV Rimmler fragt nach dem Baumrückschnitt am Lichtenrader Damm, der nach seinem Anschein nicht fachgerecht erfolgt ist. Herr Foemer teilt mit, dass der Beschnitt leider nicht geringer gehalten werden konnte und fachgerecht ist.

 BV Neumann erkundigt sich, ob es im Bereich Schulweg Werbellinseeschule / Eisenacher Straße nun bei der Erneuerung der Markierungen bleibt oder weitere Maßnahmen aus dem umfangreichen Beschluss der BVV für diesen Standort folgen. BzStR Heiß teilt mit, dass weitere Maßnahmen folgen.

 

BV Lipper erkundigt sich nach der Vogelbrut-Verträglichkeit der Maßnahmen auf dem Viktoria-Luise-Platz. Herr Foemer teilt mit, dass die Maßnahmen außerhalb der Schutzfrist erfolgen.

 
 

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