Auszug - Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 9. Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt und begrüßt die Ausschussmitglieder, das Bezirksamt sowie die Vertreter der Verwaltung.

Zur Tagesordnung werden folgende Änderungen eingebracht:

BV Rimmler beantragt die jeweils gemeinsame Behandlung der TOP´s 5.1 (Drs. 0108/XX) und 5.17 (Drs. 0401/XX) sowie der TOP´s 5.11 (Drs. 0349/XX) und 5.15. (Drs. 0387/XX). Der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

BV Götz erklärt zu TOP 5.4, dass die Drs. 0202/XX aufgrund der anstehenden Baumaßnahmen im Bereich Tempelhofer Damm einschl. Brücke zunächst zurückgezogen wird. BV Wissel erklärt dazu, dass auch der zugehörige Ersetzungsantrag der LINKE zurückgezogen wird.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen angenommen.