Auszug - Abt. Bildung, Kultur und Soziales  

Kopfkapitel 3350

BzStR‘in Kaddatz beantwortet die Frage von BV Dittmeyer, dass aufgrund der Ressortänderung die Repräsentationsmittel in andere vorhandene Titel gebucht werden.

Amt für Soziales

Kapitel 3910

BzStR‘in beantwortet die Frage von BV Höppner, dass die Lichtenrade Suppenküche temporär in die alte Mälzerei ziehen könnte. Daraufhin folgt eine Diskussion zwischen den Ausschussmitgliedern und BzStR´in Kaddatz bezüglich sozialpädagogischer Angebote und Beratungen, Miethöhe in der alten Mälzerei sowie die Größenordnung für Sanierungsmaßnahmen.

Kapitel 3911

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3912

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3930

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3940 (Wohnungslosenhilfe)

BzStR´in Kaddatz beantwortet die Frage, wie das Objekt in der Rembrandtstraße bei gleichem Konzept refinanziert wird. Offen ist noch, nach welcher Rechtsform die Einrichtung weiterbetrieben wird. Zu diesem Sachverhalt nimmt auch BzBm Schöttler Stellung und weist darauf hin, dass eine Refinanzierung schwierig werden kann.

Die Frage von BV Höppner, ob zwischen einer Clearing- und einer Aufnahmestelle für Wohnungslosen unterschieden wird, beantwortet BzStR´in Kaddatz, dass Ihre Frage in den Berichtsaufträgen erläutert wurde.

Das Bezirksamt beantwortet die Frage von BV Schiefelbein, dass es für die Einrichtung Rembrandtstraße keinen Mietvertrag gibt, da sich die Einrichtung nach einem anderen Modell finanziert hat.

BzBm‘in Schöttler erklärt daraufhin, dass in diesem Verfahren eine Mengenschreibung nicht möglich ist. BzStR´in weist darauf hin, da sonst allenfalls eine Schließung in Betracht käme, was aber nicht geschehen sollte.

BzStR´in Kaddatz verneint die Aussage von BV Penk über die Möglichkeit einer Sonderzuweisung für das Objekt Rembrandtstraße vom Senat.

BV Höppner schlägt vor, bis zum 04.10.2017 vom Bezirksamt Berichte abzufordern, um situationsgerecht handeln zu können. Darauffolgend weist BzStR´in Kaddatz erneut hin, dass das Objekt Rembrandtstraße dem Bezirk gehört und somit kein Mietvertrag existiert, sondern ein Nutzungsvertrag. BzBm‘in Schöttler ergänzt, dass die buw-Kosten sich hierfür auf 20000€ belaufen.

BV Steuckardt stellt aufgrund gegenteiliger Äußerungen hierzu klar, dass das Objekt Rembrandtstraße und dessen künftige Entwicklung im Sozialausschuss ausführlich erörtert worden ist.BV Höppner bittet, dass die Konzepte schriftlich vorgelegt werden sollen und fragt nach, inwieweit es einen Notfallplan bei der Kältehilfe gibt. Sie ergänzt, dass der Sozialausschuss besser eingebunden werden soll. Als Antwort klärt BzStR´in Kaddatz auf, dass die Einrichtung in der Rembrandtstraße weder als Kältehilfestelle noch als Clearingstelle gilt und dass der Jugendhilfeausschuss nicht mit dem Sozialausschuss gleichzusetzen ist, da BV Höppner analog zu einigen Verfahren im JHA eine Beteiligung des Sozialausschusses bei der Trägerauswahl fordert. Dies werde sie fachlich und rechtlich prüfen.

BzStR´in Kaddatz beantwortet die Frage von BV Seltz, dass 4 (im Prinzip 2) Möglichkeiten derzeit geprüft werden, die zu einem nachhaltigen und langfristig tragfähigen Konzept für die Wohnungslosenhilfe führen.

BV Seltz schlägt vor, ein Interessenbekundungsverfahren vorzunehmen und fragt auch nach, ob es auch weitere Refinanzierungsmöglichkeiten gibt. BzBm‘in Schöttler und BzStR´in Kaddatz erläutern, dass die verschiedenen Möglichkeiten durchgerechnet werden müssen.

BV Höppner stellt den Antrag, bis zum 04.10.2017 ein Konzept und die Refinanzierungsmöglichkeiten im Bereich Wohnungslosenhilfe vorzulegen. Im Anschluss kommt es zu Zwiegesprächen zwischen den BVen Höppner, Seltz und Olschewski.

BV Baetke bittet, den Antrag im Sozialausschuss abzustimmen und die derzeitige Debatte an dieser Stelle zu beenden. Infolgedessen fragt BV Rauchfuß, ob diese Aussage als Antrag oder als Hinweis an die Kollegen, sich nicht mehr zu melden, gewertet werden soll. Im Übrigen sei für die Beratung zu den Berichtsaufträgen auch für den Bereich Soziales die Haushaltsberatung im Hauptausschuss sehr wohl der geeignete Ort.

Auch BV Steuckardt schlägt vor, dass der Antrag im Sozialausschuss beraten wird.

Der Vorschlag von BV Höppner, die Konzepte bis zum 02.10.2017 oder 04.10.2017 vorzulegen wurde von BzBm‘in Schöttler und BzStR´in Kaddatz verneint.

BzBm‘in Schöttler verneint die Frage von BV Dittmeyer über die Möglichkeit der Erhöhung von PMAs im Monat Oktober. Herr Hennings verweist diesbezüglich auf §37 LHO.

BzBm‘in Schöttler beantwortet die Frage von BV Penk, dass für die Auflösung zusätzlicher PMAs die jeweils zuständigen Fachabteilungen befragt werden müssen.

Zusätzlich erfolgt ein Zwiegespräch zwischen BV Höppner und BzStR´in Kaddatz hinsichtlich Erwartungen zum Konzept. Es wird verabredet, dass dementsprechende Ergebnisse nachgeliefert werden.

Kapitel 3960

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3995

Keine Wortmeldungen

-- Pause von 18:50 Uhr bis 19:05 Uhr --

Amt für Weiterbildung & Kultur

Einleitung

BzStR´in Kaddatz stellt in einer kurzen Einleitung zum Ressort Weiterbildung & Kultur den neuen Leiter der Bezirkszentralbibliothek sowie den neuen Amtsleiter, Herrn Bruns, vor. Er erklärt, welche Veränderungen bei den Bibliotheken stattfanden bzw. noch stattfinden werden, wie und welche Ziele erfüllt werden sollen sowie welche Maßnahmen kurz-, mittel- und langfristig stattfinden sollen. Auch wird die Zukunft des Bücherbusses angesprochen.

Im Anschluss dieser Einleitung über die Zukunft der Bibliotheken im Bezirk findet eine Aussprache zwischen der Leitung der Bezirkszentralbibliothek und den BVen Frede, Höppner, von Boxberg, Olschewski und Kiderlen statt, die dem Leiter sowie BzStR‘in Kaddatz Fragen zu den Maßnahmen stellen und sich auch über die Maßnahmen äußerten. Unter anderem werden die Themen Schließungen einzelner Standorte, Ausschreibung des Bücherbusses sowie die Zukunft der Lichtenrader Bibliothek besprochen.

Kapitel 3600

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3610 (Volkshochschulen)

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3620 (Musikschulen)

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3630 (Kultur)

BzStR´in Kaddatz beantwortet die Frage von BV von Boxberg über die aktuelle Situation zum Projekt „Wir waren Nachbarn“. Ihre Antwort beinhaltet, dass der Vorstand alle 3 Monate zum Gespräch tagt. Dieser erarbeitet derzeit die Jahresthemen für 2018/19. Zudem gibt es in diesem Projekt 3 Beiratsmitglieder und eine Dienstaufsicht.

BV Höppner berichtet, dass es mehrere Beschwerden zum Vorstand gibt, woraufhin BzStR´in Kaddatz erklärt, dass keine Beschwerden diesbezüglich im Dezernat angekommen sind.

Eine weitere Frage seitens BV von Boxberg beantwortet BzStR´in Kaddatz zum Thema Kosten für den Brandschutz für das Sommerfest. Eine genaue Summe kann noch nicht beziffert werden, da noch nicht alle Rechnungen zu Verfügung stehen. Auf Anfrage seitens BV von Boxberg wird die Angabe der Rechnungskosten für den Brandschutz nachgereicht.

Auf Anfrage von BV Höppner erklärt die BzBm‘in Schöttler die Finanzierungsmodelle für das Mai- & Spargelfest. Hierbei handelt es sich um eine Mischfinanzierung zwischen dem Veranstalter und dem Bezirk.

BzStR´in Kaddatz beantwortet die Fragen von BV Penk zum Titel 4553 Veranstaltungen, welche Veranstaltungen aus dem Betrag von 88.000 € finanziert werden sollen. Dazu schlägt BzStR´in Kaddatz vor, eine Veranstaltung aus diesem Titel zu gegebener Zeit im Kulturausschuss zu berechnen, da eine konkrete Antwort zu diesem Zeitpunkt noch nicht möglich ist. Ein Beispiel zur Finanzierung kündigt BzStR´in an, dass die Mietkosten für eine kleine Bühne 30.000 € für zwei Tage ohne Technik betragen.

Zu dieser Thematik bittet BV Penk das Dezernat, eine schriftliche Aufstellung des Titels vorzunehmen.

Kapitel 3640 (Bibliotheken)

BzStR´in Kaddatz beantwortet die Frage von BV Richter zum Thema Sponsoring, dass der bisherige Hauptsponsor ab 2018 seine Tätigkeit aufkündigt und dass aber auch z.Z. Briefe an potentielle Sponsoren zum Anwerben verschickt werden.

BV Höppner bittet BzStR´in Kaddatz, dass man im Gegensatz zu den letzten Jahren, mehr auf  Sponsoren für die Bibliotheken zugehen sollte. Daraufhin betont BzStR´in Kaddatz, dass es weiterhin Sachspenden gibt und dass eine Zusammenarbeit mit dem AZ Lichtenrade stattfindet.

BzStR´in Kaddatz verweist BV Richter auf das Bibliothekenkonzept, da er befürchtet, dass die Verteilung der Bibliotheken im Bezirk nicht fair stattfindet.

BV Höppner kritisiert die Schließung der Friedenauer Bibliothek und dass diesbezügliche Berichtsaufträge von 2013 sind. Gleichzeitig regt sie an, dass Bibliotheken mehr zu Aufenthaltsorten umgewandelt werden müssen, was mit einem Bücherbus nicht möglich ist. BzStR´in Kaddatz teilt hierfür einen Prognosebericht für die Friedenauer Bibliothek mit Stand 2017 aus und erklärt diesen genauer. Des Weiteren erklärt BzStR´in Kaddatz, dass der Bücherbus ebenfalls als Aufenthaltsort angedacht ist und insbesondere von Schulklassen begeistert als Aufenthaltsort angenommen wird.

Auf die Frage von BV Höppner, wie ein Defizit, lt. Berichtsauftrag Nr. 9, bei den Bibliotheken in dieser Höhe entstehen kann, antwortet BzStR´in Kaddatz, dass Investitionen für die Modernisierung der Bibliotheken anstehen und sich erst dann Auswirkungen zeitverzögert (nach der KLR) zeigen könnten.

Das Bezirksamt antwortet auf die Nachfrage des BV Seltz, dass anstelle von Mengenumlagen ein sogenannter Medienetat für den Bezirk zur Verfügung steht und dass für die Fixierung von Flächen jene in Planungskonzepte mit einbezogen werden. Zur Nachfrage, wie die Bezirke bei den Onlineausleihen partizipieren, antwortet das Bezirksamt, dass eine Verteilung auf die Bezirke anteilig nach dem vorhandenen Medienbestand erfolgt.

BV Steuckardt appelliert an alle Ausschussmitglieder, dass nur ein Zusammenwirken der drei Elemente Flächen, Medien und Öffnungszeiten einen wirtschaftlichen Betrieb einer Bibliothek ermöglicht.

Zudem weist BV Steuckardt darauf hin, dass die Schließung der Bibliothek in Friedenau gemeinsam beschlossen wurde.

BzStR´in Kaddatz korrigiert den Berichtsauftrag Nummer 17 der SPD, dass die MzK DS 0195/XX am 05.09.2017 anstatt am 29.08.2017 entschieden wurde. Grund für die Korrektur ist die Vertagung der Entscheidung um eine Woche.