Auszug - Abt. Jugend, Umwelt, Gesundheit, Schule und Sport  

Kopfkapitel 3340

Keine Wortmeldungen

Abteilung Gesundheit

Kapitel 4100

Keine Wortmeldungen

Kapitel 4181

Keine Wortmeldungen

Abteilung Umwelt & Naturschutz

Kapitel 4300

Keine Wortmeldungen

Abteilung Schule & Sport

Kapitel 3700

Auf Nachfrage von BV Wissel erklärt BzStR Schworck, warum der Ist-Ansatz von 2016 (Höhe: 61549€) im Titel 51404 (Schulmittagessen) deutlich reduziert

wurde, weil es sich um einen landesweiten Ansatz von SenFin handelt und dessen Erstattung über eine Basiskorrektur geschieht.

BzStR Schworck beantwortet eine weitere Frage von BV Wissel, dass es seit Jahrzehnten auch für Privatschüler finanzielle Zuwendungen gibt.

Kapitel 3701 (Grundschulen)

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3702 (Sekundarschulen)

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Kapitel 3703 (Gemeinschaftsschulen)

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Kapitel 3704 (Gymnasien)

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3705

Keine Wortmeldungen

Kapitel 3715 (Sportförderung)

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Abteilung Jugendamt

Kapitel 4000

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Kapitel 4010

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Kapitel 4011

BzStR Schworck beantwortet die Frage von BV Richter nach dem Stand der Dinge im Titel 51801 Nr. 5, dass man sich zu dieser Thematik noch inmitten der Verhandlungen befindet.

BV Frede fragt, ob die Objekte Pallasstr. 12 und Potsdamer Str. 180 nicht gemeinschaftlich mit SenFin finanziert werden könnte, da es von Jugendlichen aus mehreren Bezirken besucht wird. Im Anschluss dieser Frage kommt es zwischen den BV´s Richter, Höppner, Zander, Wissel und BzStR Schworck zu einer Diskussion hinsichtlich dieser Thematik.

BV Wissel bittet um einen Protokollvermerk zur Thematik „Einrichtung Potsdamer Straße 180“. Auch angesichts der noch laufenden Verhandlungen vertrete Sie unabhängig des Verhandlungsergebnisses die Position, dass die Einrichtung im Rahmen der Haushaltswirtschaft in jedem Falle zu finanzieren ist.

BV Richter fragt BzStR Schworck, ob er extremistische Tendenzen aus den Einrichtungen sieht, da bekannt sei, dass die Gruppen, die die Räume dieser o.g. Einrichtungen nutzen, zu Demonstrationen gegen politisch Andersdenkende aufrufen, wozu es auch zu Gewalttaten gekommen sei. BzStR Schworck antwortet, dass sich viele der Besucher in den Jugendeinrichtungen zu politisch selbstdenken Menschen entwickelt haben und dass Demonstrationen zur Demokratie mitgehören. Von extremistischen Tendenzen der Jugendeinrichtungen ist BzStR Schworck gänzlich nichts bekannt. Auf Bitten von BV Richter wird diese Einschätzung zu Protokoll genommen.

BzStR Schworck und BV Höppner weisen BV Olschewski darauf hin, dass SenFin selbst entscheidet, wie hoch ein Projekt gefördert wird, wenn eine Förderung vom Bezirk angefordert wird.

Kapitel 4021 (Kindertages-Betreuung)

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Kapitel 4040

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Kapitel 4042

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Kapitel 4043

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Kapitel 4044

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Kapitel 4045

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