Auszug - Jugendverkehrsschule  

Herr Zander: Auch nicht mehr up to date. Möchte den Beschlussempfehlungstext gerne abändern.

Text: Siehe Schreiben – Ergänzung: Bericht bitte bis Oktober von der Verwaltung.

Herr BStR. Oltmann: Zuständig ist der Bereich Schule. Allenfalls als Zuarbeit von der Stadtplanungsseite. Zuständig ist der Fachvermögensträger Schule. Bitte im Ausschuss Schule beraten.

Herr Zander: Bei der Jungendverkehrsschule war das ja auch so.

Herr Seltz: Interessant, was jetzt hier beantragt wird. In der letzten Wahlperiode wollte der Bezirk hier noch eine Unterkunft für Obdachlose errichten. Wurde dieser Plan aufgegeben? Oder ist das wieder nur ein weiterer Antrag der CDU in einer Reihe von Anträgen mit der alles Mögliche beantragt werden soll – nur nicht eben eine Obdachlosenunterkunft?

Herr BStR. Oltmann: DS 1592 und 1644. Mit diesen Drucksachen sind der BVV 3 Varianten vorgeschlagen wurden, wie man mit diesem Grundstück umgehen kann. Die BVV hätte dazu beschließen können. Das ist nicht geschehen. Stattdessen haben wir uns darauf hin die Grundstücksflächen nochmal genau angesehen, wie das Grundstück und die Grundstückgrenzen planungsrechtlich einzuschätzen ist. Planungsrechtliche Prüfung: Bildungszentrum, Unterbring von Obdachlosen ist damit ausgeschlossen. Zuständig ist also der Bereich Schule und nicht FM. Damit hat der Fachbereich Schule in erster Linie darüber zu befinden, was mit dem Grundstück geschieht. Wenn man also über einen solchen Antrag diskutiert – sollte man das nicht hier, sondern im Ausschuss für Schule.

Herr Seltz: Okay dann sollte man das zuerst in Schule diskutieren und dann nochmal hier.

Herr Zander: Vorschlag: In die BVV einbringen und die entscheidet, in welchen Ausschuss es kommen soll.

Herr BStR. Oltmann: Planungsrecht gibt eine solche Nutzung entsprechend der Beschlusslage der BVV nicht her und kann nur im Fachbereich Schule diskutiert/behandelt werden.

Abstimmungsergebnis: