Auszug - Duschen und Toiletten der Sporthalle der Sophie-Scholl-Oberschule  

Herr Rimmler: Was bezeichnen die Kinder als abstoßend? Ist das dreckig, ist das abgefallen, gibt es Schimmel?

Vertr. KuJP: dreckig, teilweise kaputt, kein Zustand, in dem man nicht gern duschen möchte

Herr Garske: Der Wunsch nach Sanierung der Sanitärbereiche ist nachvollziehbar. Die Turnhalle wurde in der ersten Hälfte der 70er Jahre errichtet. Das muss man in diesem Zusammenhang beachten. Nicht nur die Sanitärbereiche und Umkleidebereiche sind sanierungsbedürftig, sondern die gesamte Halle. Das Dach muss saniert werden. Die Installationen müssen saniert werden. Die stehen im unmittelbaren Zusammenhang mit den sanitären Bereichen. Es muss aber das gesamte Gebäude sehr umfangreich saniert werden.Die Sanierung der sanitären Bereiche vorzuziehen macht da wenig Sinn. So verständlich der Wunsch nach Sanierung der sanitären Bereiche ist, kann er heute keine Zusage zur Sanierung der sanitären Bereiche geben. Einzelmaßnahmen vorzuziehen ist schlichtweg nicht möglich. Wenn Reparaturen vorgenommen werden müssen, um die generelle Benutzung der Halle zu ermöglichen, dann führen wir diese Reparaturen natürlich durch. Eine Besonderheit ist auch, dass der gesamte Standort sanierungsbedürftig ist. Das ist die Schule, das sind die Freianlagen der Schule, das ist der Bunker – von dem Bunker fallen ja bereits Teile ab. Wir haben begonnen, einen Gesamtsanierungsplan/Zielplanung für den gesamten Standort zu erstellen. Im Gebäudescan steht die Sophie-Scholl-Schule mit 22 Mio. € drin. Vieles davon in der Dringlichkeitsstufe 1 mit Priorität 1. Wenn wir den Gesamtstandort betrachten, wird eine Sanierung nicht ausreichen. Es fehlt zum Beispiel eine Mensa. Es muss das vorhandene Raumprogramm an das idealtypische Raumprogramm zum Betrieb einer Schule passen. Irgendwo da jetzt anzufangen – sei es in den Sanitärbereichen oder mit der Beseitigung des Wasserschadens hat schnell zur Folge, dass ich schnell so eine große Baumaßnahme habe, die ich finanziell nicht mehr beherrsche. Deswegen kann er, so verständlich der Wunsch ist, diesem partiellen Wunsch nicht entsprechen.

Vertreter KuJP: Gibt es denn einen Zeitraum, wann die Sanierung / der Umbau des Gesamtstandortes begonnen wird.

Herr Garske: Nein, als erstes muss die Einpassplanung abgeschlossen werden. Da die Umbauten mit Erweiterungsbauten – Stichwort Mensa – gekoppelt sind, muss die Maßnahme in die Investitionsplanung aufgenommen werden. Mit Mitteln der baulichen Unterhaltung, über die der Bezirk verfügt, die auch ab dem nächsten Haushaltsjahr aufgestockt wurden, dürfen wir das aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht machen. Es hat den Charakter einer Investitionsmaßnahme und darüber entscheidet der Senat. Der Bezirk führt die Voruntersuchungen durch und ermittelt wie hoch der Kostenrahmen ist. Im Idealfall würde das Projekt dann in die Finanzplanung aufgenommen werden – das umfasst einen Zeitraum von 5 Jahren. Ihr könnt euch sicher vorstellen, dass auch andere Bezirke Investitionsmaßnahmen anmelden, so dass der Senat vor dem Problem steht, Prioritäten zu setzen. Der Senat entscheidet über die gezielte Zuweisung von Investitionsmaßnahmen abschließend. Das ist im Haushaltsgesetz so geregelt. Das entscheidet nicht die Verwaltung bei Investitionsmaßnahmen dieser Größenordnung sondern der Senat.

Herr Rimmler: Kann die Ausführungen des BA verstehen, findet sie aber nicht akzeptabel. Es wird über einen Zeitraum von 5 bis 10 Jahren gesprochen. Davon haben die Kinder, die das heute beanstanden, nichts. Da muss es eine Zwischenlösung geben. Es sind ja zwei Themen – das eine die Sanierung, das andere der Dreck – damit kann man anfangen. Es sollte im Antrag drinstehen, es muss eine Grundreinigung jetzt beauftragt werden. Und nach der Grundreinigung der Turnhalle muss mit dem Hausmeister und anderen Nutzern auch mal gesprochen werden, dass der dann erreichte Zustand auch über einen längeren Zeitraum erhalten bleibt. Zweitens, wenn die Anlage in so einem desolaten Zustand ist, dann müssen keine Fliesen drauf, da kann man auch mit Kunststoffbeschichtungen es einigermaßen menschlich gestalten. Bei 10 Jahren sollte es unser Ziel sein, den Kindern und den Sportlern dort, die dort duschen müssen, eine einigermaßen attraktive Hygienesituation zu schaffen. Da habe ich die herzliche Bitte, dass sich das BA darüber Gedanken macht. Wie kann man mit wenig Geld erreichen, dass ein akzeptabler Zustand erreicht wird?! So kann man es nicht lassen.

Herr Kliem: Im Sport- und Jugendausschuss gleiche Darstellung des BA von Herrn Schworck. An wen sollen sich die Kinder eigentlich wenden? KuJP war der erste Weg zum Sportausschuss. Das haben sie dort gut dargestellt. Dass sich die Kinder schämen, dort Gastmannschaften unterzubringen. Im Sportausschuss wurde dann gesagt, dass man hier auch nochmal die Antwort haben möchte, ob man nicht kurzfristig dem Wunsch der Kinder entsprechen kann.

Herr Penk: Kann sich teilweise zumindest den Äußerungen von Herrn Kliem und Herrn Rimmler anschließen. Findet den Zeitraum von 10 Jahren, den die Kinder warten müssen auch nicht akzeptabel, so dass nach Zwischenlösungen gesucht werden sollte. Wie ist der Sachstand der Einpassplanung – kann die hier in absehbarer Zeit mal vorgestellt werden? Reinigung wurde ja bemängelt. Sind hier Kontrollen und Verbesserungsansätze in Arbeit?

Frau Wissel: Wurde auch über einen Abriss nachgedacht? Denn wenn das jetzt noch 10 Jahre dauert, wird der Zustand schlimmer und die Kosten steigen. Zum zweiten, wird denn an einer Zwischenlösung gearbeitet?

Frau Dönertas: Es besteht ja auch der Abwägungsprozess Mensa vs. Bibliothek im Raum. Dazu gab es bereits Gespräche mit der Schulleitung. Wie ist da der Stand? An Frau Wissel: Da hat die obere Denkmalbehörde sicher etwas gegen einen Abriss.

Herr Rimmler: Vorschlag, den Antrag wie folgt zu ergänzen: Sofern eine zeitnahe oder mittelfristige Lösung nicht möglich ist, sollte neben einer Grundreinigung eine Notmaßnahme durchgeführt werden, um eine akzeptable Hygiene sicher zu stellen. Stellt er zur Diskussion und bittet um Zustimmung.

Herr Zander: Der schlechte Zustand der Turnhalle ist seit Jahren bekannt. Und jetzt sollen die Nutzer weitere 10 Jahre das so ertragen. An das BA: Aber jetzt haben wir mehrere Fragen zur Abhilfe zur Mensa, zu Freizeiteinrichtungen.

Herr Garske: Einpassplanung wurde vom BA aus gestartet – 2015 gab es den großen Wasserschaden – das Gebäude ist weiterhin gefährdet auf Grund des alten Installationssystems. Der Schaden wurde verursacht durch einen Schaden am maroden Heizungsinstallationssystem und hat sich mittlerweile auch ein zweites Mal ereignet. Die Einpassplanung, die wir als Grundlage für Bauunterhaltungsstrategie des BA für den Standort initiiert haben, bedarf gewisser Entscheidungen, die außerhalb dieser Abteilung liegen. Das betrifft die Frage der Mensa, das betrifft den Umgang mit der Gertrud-Kolmar-Bibliothek und die Frage der Essensversorgung des Freizeitbereichs. Diese Antwort bezieht sich jetzt erst einmal auf den Text der Drucksache, so wie er hier gestellt wurde. Selbstverständlich werden Reinigung und Reparaturen durchgeführt. Dass Reinigungsmängel vorliegen, ging jetzt aus dem Antragstext nicht hervor. Deshalb hat er sich jetzt auch nicht darauf bezogen – es sind auch keine Reinigungsmängel bekannt. Reparaturen heißt, dass sie selbstverständlich versuchen, das Gebäude in einem Zustand zu erhalten, dass nach ihrem Ermessen zumindest ein Mindestmaß an Nutzungskomfort gegeben ist. Gebäude ist von unkontrollierbaren Setzungen betroffen. Standfestigkeit der Turnhalle ist gewährleistet, aber der Baukörper verändert sich. Es wird auch immer wieder zu Rissen kommen. Es wurde statisch untersucht. Es liegt am Untergrund. Man steht tatsächlich vor der Überlegung, lohnt sich eine umfangreiche Sanierung oder ist ein Abriss und ein Neubau besser. Dazu muss das Gebäude umfangreich untersucht werden. Es wurden Plomben gesetzt, um zu prüfen, ob es noch Bewegungen im Baukörper gibt. Aktuell gibt es keine Bewegungen im Baukörper, die Plomben sind nicht gerissen. Ein zweiter Aspekt bei der Betrachtung des Gesamtstandortes ist, ob eine räumliche Neuordnung stattfinden muss und Einbindung in ein neues Gesamtkonzept. Die Fragen sind komplex und es sind viele Stellen zu beteiligen.

Herr Seltz: Gibt es nicht eine Abkürzung? Ist ja meistens dafür, schlechtem Geld kein gutes hinterher zu werfen. Hat den Eindruck, dass die Stadt vor Kurzem jede Menge Sanitärcontainer angemietet und angeschafft hat, die heute in diesem Umfang nicht mehr gebraucht werden. Wäre es eine Option, neben der Turnhalle einen solchen Sanitärcontainer aufzustellen, der Dusch- und Toilettengänge ermöglicht, ohne die Abläufe der baulichen Instandhaltung abwarten zu müssen?

Herr Garske: Nimmt die Anregung gerne mit. Ist ihm so noch nicht bekannt, dass die Stadt Berlin in hohem Umfang Sanitärcontainer angeschafft hat. Er nimmt es als Prüfauftrag mit.

Herr BStR. Oltmann: Wie in jeder sanierungsbedürftigen Schule die Fragestellung besteht, was macht man in der Zwischenzeit. Auch wird die Sanierung nicht erst in 10 Jahren erfolgen. Er geht davon aus, dass das schon in einem der nächsten Jahre der Fall sein wird. Trotzdem muss man den Schulen aber was anbieten. Den Vorschlag mit dem Sanitärcontainer findet er gut. Bei Reparaturen stößt man immer schnell in den konstruktiven Bereich vor. Die Reinigungsleistung wird überprüft und eine Grundreinigung entsprechend ggf. durchgeführt. Es handelt sich leider oft schon um unlösbare Verschmutzungen. Was dann oftmals nicht mal mehr mit einer Grundreinigung zu lösen ist. Wir werden unser Möglichstes tun, aber er befürchtet, dass es bei einem Zustand bleiben wird, in dem man nicht gern duscht.

Herr von Boxberg: Containerlösung ist nicht schlecht – vielleicht im Rahmen der ungenutzten Stellplätze vor der Schule realisierbar.

Herr Zander: Antrag des KuJP inklusive Formulierungsvorschlag von Herrn Rimmler (liest ihn nochmal vor).

Herr Seltz: zusätzlich: Anmietung oder Anschaffung eines Sanitärcontainers prüfen.

Herr Zander: oder besser Dusch- und Toilettencontainer?

Abstimmung: Einstimmig angenommen

Herr Kliem: Bitte an BA die Entscheidung kurzfristig in schönen Worten dem KuJP mitzuteilen.

Herr BStR. Oltmann: Brief ist schon fertig und wird noch ergänzt.

Herr Zander: Können wir den Brief als Anlage zur MzK bekommen?

Herr BStr. Oltmann: Wir würden gerne wie im Sportausschuss verfahren, wo der Brief die MzK darstellt.

Zustimmung