Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende BV Franck eröffnet die 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt am 22.05.2017.

BV Rimmler bittet um Aktualisierung der Aktenmappe in der Onlineübersicht in Bezug auf Änderungs- und/oder Ergänzungsanträge.

Anmerkung Antwort des BVV-Büro:

Der Sachverhalt ist bislang in der Geschäftsordnung nicht geregelt.

Die Fraktion der CDU, durch BV Rimmler, hält es für notwendig, bei der Drs.Nr. 0173/XX (Schaffung eines Stadtplatzes am Umsteigepunkt in Alt-Mariendorf – mitberatend) einen Mitarbeiter der BVG in einer kommenden Sitzung einzuladen, um zur Drucksache detailliert Auskunft zu geben.

Die Fraktion der SPD, durch BV Seltz, merkt an, dass die BVG in einem späteren Verfahrenspunkt ohnehin involviert werden würde.

Der Ausschussvorsitzende sichert zu, dass Herr Huwe als Mitarbeiter der BVG, in der nächsten Sitzung zur Verfügung steht. Die Drs.Nr. 0173/XX wird vertagt.