Auszug - Bürgerforen in allen Ortsteilen etablieren (federführend, Beratung sofern Stellungnahme des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt vorliegt)  

Ausschuss für Bürgerdienste Ordnungsamt war mitberatend.

Herr Götz sagt, dass die SPD-Fraktion der Beschlussempfehlung nicht zustimmen möchte, da es in der vergangenen Wahlperiode einen aus ihrer Sicht weitgehenderen Antrag gab.

Herr Rimmler sagt, dass die CDU-Fraktion dem Votum des mitberatenden Ausschusses folgen würde.

Herr Penk sagt, dass die Fraktion der Grünen eine erneute Prüfung  wegen der Drucksache 0056/XIX ablehnt.

Herr Stadtrat Oltmann sagt, dass Bürgerforen ab 2018 in die Umsetzung gehen. Der einzige Unterschied zum Antrag der CDU sei, dass die dort geforderten Foren immer nur anlassbezogen stattfinden würden.

Frau Dönertas und Frau Waldt schildern jeweils ihre Sicht zum Hergang im Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt.

Frau Scherzinger regt an, dass auch Bürger befragt werden, wie Bürgerforen gestaltet werden können.

Herr Rimmler sagt, dass die CDU-Fraktion ihren ursprünglichen Antrag zur Abstimmung stellt.

5 Ja 10 Nein 3 Enth.

Der Antrag ist somit abgelehnt.