Auszug - Auflagenbeschlüsse-Nr. 5.1a) bis 5.1d) des Haushaltsplanes 2016/2017 dazu Herr Krüger, Baustadtrat (angefragt)  

Die Ausschussvorsitzende ruft den TOP 5 gemeinsam mit den Punkten 5.1, 5.2 und 5.3 auf und übergibt BzStR Krüger das Wort.

Dieser zählt die Prioritätenreihung zur Umsetzung der Bauaufgaben auf:

1. gesetzlich zwingende Bauunterhaltungsaufgaben
2. Sonderprogramme aus dem Schul- und Sportanlagen-Sanierungsprogramm (Problem: Teil der Gelder sind zweckbezogen)
3. Investitionsmaßnahmen

In den nächsten Jahren werden im schulischen Bereich Großbaumaßnahmen an der Luise-Henriette-Schule (ca. 20 Mio.), Friedenauer Gemeinschaftsschule (ca. 30 Mio.) und Gustav-Heinemann-Oberschule (ca. 45 Mio.) stattfinden.

Genauere Informationen sind in der Anlagenverwaltung zu diesem Tagesordnungspunkt in Allris hinterlegt.

Im Anschluss des Vortrages kommt es zur Aussprache unter den Ausschussmitgliedern.

BD Horbert stellt nach 14minütiger Diskussion einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Dieser wird nach Abstimmung von den Ausschussmitgliedern angenommen.

Abstimmungsergebnis: