Auszug - - Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 7.4
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mo, 23.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
1715/XIX Sichere Querungen für Kinder rund um die Martin-Luther-Straße!
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der SPDAusschuss für Verkehr und Grünflächen
  Rimmler, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Hertlein begründet den Antrag.

BV Hauschild äußerst sich kritisch bezüglich Punkt 4 des Antragstextes. BD Jung kritisiert die in Punkt 1 enthaltene Benachteiligung des Radverkehrs. BV Steuckardt weist darauf hin, das sdie in Punkt 4 enthaltene Regelung in Berlin ein Novum wäre und von der zuständigen VLB wahrscheinlich nicht so angeordnet werde.

BV Hertlein bittet, den Antrag mit folgenden Änderungen zur Abstimmung zu stellen: In Punkt 1 wird der letzte Satz ersetzt durch „Es sollen weitere Mittel gefunden werden um die Kreuzung sicherer zu gestalten“. Punkt 4 wird gestrichen.

 

Der Antrag wird mit diesen Änderungen mehrheitlich beschlossen.

 

 
 

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