Auszug - - Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!  

 
 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
TOP: Ö 7.7
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mo, 23.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
1694/XIX Kinderfreundliche Kleingärten statt Missachtung von Vorschriften der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung!
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Gruppe PoPAusschuss für Verkehr und Grünflächen
  Rimmler, Peter
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


BV Hauschild begründet den Antrag.

BV Rimmler merkt an, dass die Pächter die Regularien ihres jeweiligen Vereins wohl zu respektieren hätten und die BVV hier keinen Einfluss ausüben sollte. BzStR Krüger verweist auf das bereits gefällte Gerichtsurteil in der Sache.

 

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 
 

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