Auszug - Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zu Menschenrechten und stellt sich gegen die nahezu faktische Abschaffung des "Asylrechts"  

 
 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 9.5
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1579/XIX Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zu Menschenrechten und stellt sich gegen die nahezu faktische Abschaffung des "Asylrechts"
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppen PoP, Die LinkeGruppen PoP, Die Linke
Verfasser:1. Herr Franz, Jan-Ulrich
2. Frau Wissel, Elisabeth
3. Herr Gindra, Harald
Wehrend, Sven
Drucksache-Art:WillensbekundungWillensbekundung
 
Beschluss


In der gestrigen Sitzung des Ältestenrates wurde zu dieser Drucksache durch die Gruppe PoP der Antrag auf Namentliche Abstimmung gestellt.

 

Beratung: BV Rauchfuß stellt den Antrag zur Geschäftsordnung auf Übergang zur Tagesordnung. Diesem Antrag wird mehrheitlich statt gegeben.

 
 

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