Auszug - kurzer Stand der Dinge: 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg (Zeitablauf der Bauabschnitte und Finanzierung), Neubau GHO (Bauabteilung angefragt), BUZ, IT an Schulen  

Die Ausschussvorsitzende dankt Frau Dr. Klotz für ihr Erscheinen und übergibt ihr das Wort. Diese begrüßt alle Anwesenden, kündigt an, zu TOP 5 zu berichten und übergibt Herrn Dathe das Wort. Er verliest den Bericht aus der Verwaltung zu folgenden Punkten:

-          Georg-Büchner-Schule

-          1. Gemeinschaftsschule Schöneberg

-          Neubau GHO

-          BUZ

-          IT an Schulen

-          Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse

Der Bericht aus der Verwaltung wird dem Protokoll beigefügt.

Zur Thematik Umbau, Sanierung der 1. Gemeinschaftsschule wird den Ausschussmitgliedern ein Ansichtsexemplar herumgereicht. Die Ausschussvorsitzende wird weitere Exemplare für die Fraktionen anfordern.

Die Ausschussmitglieder stellen Herrn Dathe ihre Fragen zum Bericht.

Der BV Höppner antwortet Herr Dathe, dass die Räume der Prignitz Schule für die Zwecke der Gemeinschaftsschule zwischengenutzt werden sollen. Zum weiteren Vorgehen der Prignitz Schule kann er derzeit keine Auskünfte erteilen, da dies von der Schülerzahlentwicklung abhängig sei und an den Vorgaben der Schulaufsicht gebunden sei.

Der BV Schneller antwortet er, dass sich die Kriterien der Überprüfung nach den Unterlagen des Architektenwettbewerbs richten. Der Schule wurde Gelegenheit geboten, sich einzubringen.

Die Ausschussvorsitzende merkt an, dass Vorschläge der Schule nicht berücksichtigt wurden. Weiter berichtet sie, dass die GHO zwar mit dem Ergebnis weniger zufrieden ist, jedoch sich aufgrund des möglichen Risikos, dass u.a. dann evtl. die Investitionsmittel in Höhe von 26 Millionen € von der Senatsverwaltung verloren gehen würden, nun mit der Situation arrangiert hat und kooperativ mitarbeitet.

BD Lucke spricht Herrn Dathe auf das Gutachten der Hitzler-Ingenieure an. Er erklärt, dass in diesem ziemlich umfangreichen Gutachten baufachliche Aspekte eine Rolle gespielt haben.

Die Ausschussvorsitzende fügt hinzu, dass Frau Pöverlein in der Januar-Sitzung zu dieser Thematik umfassend berichtet hat. Mittlerweile wird daran gearbeitet, den Entwurf noch kostengünstiger zu gestalten.

BzStR´in Klotz stellt bezüglich der Einschulungsuntersuchungen (mit dem Hintergrund der steigenden Zahl von Flüchtlingen) klar, dass es keine langen Wartezeiten gibt. Die Flüchtlingskinder erhalten keine gesonderten Untersuchungen. Es wurden zwei zusätzlichen Stellen im Bereich der Bürgermeisterin (für die Koordination von Einwohnerversammlungen) und im Schulamt eingerichtet. Durch die steigende Anzahl von Flüchtlingskindern muss jedoch der KJGD ebenfalls personell aufgestockt werden, da sonst künftig die Einschulungsuntersuchungen nicht mehr zügig realisiert werden können. Grundsätzlich ist die Zusammenarbeit zwischen Gesundheits- und Schulamt sehr gut.

Die Frage der BD Lucke zu den Anmeldezahlen der Grundschülerinnen und Grundschüler im Bezirk wird Herr Dathe in der nächsten Sitzung beantworten können.