Auszug - Vorstellung des Haushalts im Bereich Soziales durch Stadträtin Frau Dr. Klotz   

Frau Dr. Klotz weist darauf hin, dass die Ausgaben des Amtes für Soziales rund 50 % der Gesamtausgaben des Bezirks ausmachen. Davon entfalle der Großteil auf Transferleistungen. Das Produktsummenbudget, das dem Bezirk zugewiesen wird, steigt nicht in gleichem Maße wie die Transferleistungen. Dies hat Einsparungen bei den Personalausgaben zur Folge. Frau Dr. Klotz berichtet weiterhin, dass es dem Amt für Soziales gelungen ist, einen Überschuss von 6,15 Mio. Euro zu erwirtschaften. Dieser Überschuss verbleibe aber nur zu 15 % im Sozialamt und komme im Übrigen dem gesamten Bezirksamt zu.

Herr Pschollkowski möchte wissen, welche Menschen die Krankenhilfe in Anspruch nehmen. Frau Volk erläutert, dass die Krankenhilfe von Nicht-Versicherten, insb. „Russlanddeutschen“, in Anspruch genommen werde.

Die Seniorenvertreterin, Frau Christian, erfragt, ob Schließungen von Senioreneinrichtungen bzw. Kürzungen bei Seniorenveranstaltungen zu erwarten sein. Dies wird von Frau Dr. Klotz für 2014 ausgeschlossen.

Weitere Verständnisfragen werden zufriedenstellend beantwortet.

Anschließend erläutert Frau Volk die angespannte Personalsituation im Sozialamt. Das Sozialamt lege Wert darauf, dass die festgelegte Personalzielzahl zumindest nicht unterschritten wird. Angesichts neuer Aufgaben bestehe Personalbedarf. Frau Volk bedauert, dass Pilotprojekte mit der derzeitigen Personalausstattung nicht angegangen werden können.

Herr Sandau erkundigt sich nach den bisherigen Erfahrungen mit den Bildungs- und Teilhabeleistungen. Frau Volk ist der Ansicht, dass nur ein Teil derjenigen, die Anspruch auf Bildungs- und Teilhabeleistungen haben, von ihren Ansprüchen auch Gebrauch macht