Auszug - Spielplatz Hohenfriedbergstraße 25-26 (Wohnungsbau / Ersatzfläche Geßlerstraße)  

Bezirksstadträtin Dr. Klotz erörtert den Sachverhalt. Das Grundstück in der Hohenfriedbergstraße 25/26 ist für ein generationsübergreifendes, seniorengerechtes Wohnprojekt vorgesehen. Aufgrund dessen, ist eine Verlagerung des Spielplatzes in die Geßlerstraße angedacht. Dieses Vorhaben wird vonseiten der Bürgerschaft mit folgenden Begründungen abgelehnt:

1. Die Bebauung des Spielplatzes widerspricht dem Bedarf an wohnungsnahen Grün- und Freiflächen
2. Die Bebauung verhindert die Durchlüftung des Geländes
3. Der Ersatzspielplatz ist zu weit entfernt und steht nicht unter sozialer Kontrolle

In der nachfolgenden Diskussion stellt BV Olschewski zunächst fest, dass es sich bei dem Spielplatz in der Hohenfriedbergstraße um einen sehr schönen Spielplatz im Bezirk handelt. Um für die vor Ort bestehenden Probleme Lösungen zu finden, schlägt er die Einberufung einer Bürgerversammlung vor. Hierzu sollten vonseiten der Verwaltung vorab verschiedene Wegerechtsangebote erstellt werden, um diese dann auf der Bürgerversammlung vorzustellen.

Der Vorschlag findet Zustimmung bei den Ausschussmitgliedern.

Einem Bürger wird das Rederecht erteilt. Er informiert die Ausschussmitglieder über das Anliegen einer Interessengruppe, welches darin besteht, gemeinsam sozialen Wohnraum zu finanzieren. Voraussetzung hierzu sei, das Grundstück zu einem moderaten Preis kaufen oder pachten zu können

Bezirksstadträtin Dr. Klotz teilt hierzu mit, das das Bezirksamt die Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens beabsichtigt, da es unterschiedliche Bewerber gibt. Der Bereich Facility Management wurde bereits mit der Erstellung eines Konzeptes beauftragt.

Eine Bürgerin erhält Rederecht und stellt noch einmal die Sachlage dar. Sie führt aus, dass der Spielplatz in der Hohenfriedbergstraße seit vielen Jahrzehnten existiert und von allen Bevölkerungsschichten angenommen und aufgrund seiner Attraktivität gut besucht wird.

Abschließend schlägt BV Oltmann vor, eine Vertreterin oder einen Vertreter der Johannisschule zu einer der nächsten Sitzungen einzuladen, um die Wegerechtssituation zu klären und erst im Anschluss daran sollte eine Bürgerversammlung vorbereitet werden.

BV Sielaff bittet den Ausschussvorsitzenden um Schließung der Rednerliste.

BV Seltz regt an, in die Diskussion mit den Bürgern zu gehen.

BV Oltmann merkt an, dass die Akzeptanz überhaupt von den inneren Wegerechten abhängig und schlägt vor, auf die Maßnahme zu verzichten, weil es kein Alternativangebot gäbe in der näheren Umgebung.

BV Olschewski

Votum des Ausschusses wird erwartet