Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 10. öffentliche Sitzung  und begrüßt alle Anwesenden. Er macht darauf aufmerksam, dass sich Bezirksstadträtin Dr. Klotz zurzeit im Urlaub befindet und heute von Bezirksstadtrat Krüger vertreten wird. Des Weiteren wünscht er sich im neuen Jahr eine effiziente Vorgehens- und Bearbeitungsweise der Drucksachen.

BV Olschewski bringt einen Ergänzungsvorschlag ein. Er schlägt vor, nach TOP 1 die Wahl einer / eines stellvertretenden Ausschussvorsitzenden durchzuführen. Die Ausschussmitglieder stimmen dem Vorschlag einstimmig zu.

Abschließend macht der Ausschussvorsitzende darauf aufmerksam, dass TOP 6.1 (Drucksache 0290/XIX) und TOP 6.2 (Drucksache 0345/XIX) inhaltlich gleich sind und gemeinsam beraten werden könnten, sofern die Ausschussmitglieder damit einverstanden sind. Dasselbe gilt für TOP 6.7 (Drucksache 0234/XIX), TOP 6.8 (Drucksache 0255/XIX) TOP 6.9 (Drucksache 0257/XIX). TOP 6.10 soll vertagt werden. Die Ausschussmitglieder stimmen den Vorschlägen des Ausschussvorsitzenden einstimmig zu.

Die Tagesordnung wird den Ergänzungen angenommen