Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 14. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert die stellvertretende Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Zander-Rade, Frau Dittmeyer, die am 07.11.2012 einen runden Geburtstag feierte.

Frau Dittmeyer begrüßt Herrn Orkan Özdemir als neues Mitglied der Fraktion der SPD in der BVV.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Frau Schmidt, Frau Dehn und Frau Preußker

Im Nachgang zur Tagesordnung der heutigen Sitzung wurden in die Fächer verteilt:

• eine Vorlage der Vorsteherin
• ein Ersatzantrag der Fraktion der PIRATEN zur Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information - Drucks.Nr. 0433/XIX

• drei Änderungsanträge der Fraktion der CDU zu den Drucks.Nr. 0454/XIX (Antrag der Frakt. GRÜNE, SPD und den Bezirksverordneten der LINKEN), zur Drucks.Nr. 0458/XIX (Antrag der Fraktion der SPD) und zur Drucks.Nr. 0459/XIX (Antrag der Fraktion GRÜNE)
• zwei Änderungsanträge der Fraktion der SPD zu den Drucks.Nr. 0457/XIX (Antrag der Fraktion der CDU) und Drucks.Nr. 0463/XIX ( Antrag der Fraktion der CDU)

• neun Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung
• drei Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt

Zusätzlich in die Konsensliste aufgenommen wird die Drucks.Nr. 0463/XIX.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV