Auszug - der BVV vom 25.04.2012 - Tempelhof-Schöneberger Denkmal des Monats  

Das Votum des mitberatenden Ausschusses für Bildung und Kultur liegt vor und wird von Herrn Janke verlesen.

BV Olschewski plädiert mit Hinweis auf die Vorgehensweise im Bezirk Steglitz-Zehlendorf für den Antrag in der gestellten Fassung.

Herr Kühne weist auf die in den Haushaltsberatungen dargestellte angespannte Personalsituation im Bereich Denkmalschutzbehörde hin und erklärt, seine Fraktion wird diesen Antrag ablehnen.

Frau Dr. Klotz betont ebenfalls die schlechte Personalsituation in der Unteren Denkmalschutzbehörde und erklärt, dass im Falle einer Beschlussfassung u.U. gesetzliche Aufgaben nicht erfüllt werden können.

BV Gramsch erklärt, seine Fraktion wäre auch mit einer Modifizierung des Antrages einverstanden.

Nach ausführlicher, kontroverser Diskussion erklärt BV Olschewski sich bereit den Beschlusstext des Ausschusses für Bildung und Kultur zu übernehmen.

Abstimmung: mehrheitlich abgelehnt.