Auszug - Hochbauplanung 2012 (Auflagenbeschluss zum HH 2012/13; Vorlage jeweils zum 30.4. / 31.10.)  

Es werden umfangreiche Unterlagen an die Ausschussmitglieder verteilt. Hierbei handelt es sich um die Erfüllung der Auflagenbeschlüsse aus dem Hauptausschuss zum Haushaltsplanentwurf 2012/2013:

-          -Bauunterhaltungsplanung

-          Gesamtübersicht der Hochbaumaßnahmen

-          Übersicht prioritäre, aber nicht finanzierbare Hochbaumaßnahmen 2012

Herr Garske erläutert die Gliederung der Berichte, nimmt Stellung zu den einzelnen, aufgeführten Maßnahmen und beantwortet Nachfragen.

In diesem Zusammenhang weist er auf die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltswirtschaft und die daraus folgernden Konsequenzen auf die Maßnahmen der nächsten Jahre hin.

Auch auf die überaus schlechte Personalsituation wird eindringlich hingewiesen.

Im Zuge der ausführlichen Beratung wird betont, dass die Sanierung und weitere Verwendung der Luise-Henriette-Schule in der nächsten Sitzung im Beisein der BzStR’in Kaddatz beraten werden soll. Ebenso müsse die Schulaufsicht hinzu gezogen werden.

Der Ausschuss dankt der Verwaltung für die vorgelegten, umfangreichen Berichte.