Auszug - Bericht aus der Verwaltung (u.a. Erläuterungen zu den Änderungen der Haushaltstechnischen Richtlinien (HtR) vom 6.1.2012 -> Abgrenzung Instandsetzung/Sanierung/Investition)  

Herr BzStR Krüger erläutert Anhand der beigefügten Anlagen die Änderungen der Haushaltstechnischen Richtlinien (HtR).

Des Weiteren nimmt er Bezug auf die Nutzungs- und Entgeltordnung. Hier legt er dem Ausschuss weitere Unterlagen vor:

-          Auszug aus der Landeshaushaltsordnung (LHO)

-          Stellungnahme des Fachbereichs Vermessung und Geoinformation

-          Entgeltvergleich zwischen dem Rathaus Schöneberg und dem Logenhaus

-          Entgeltregularien weiterer Bezirke

Nachfragen werden beantwortet, die Beratung aber mit Hinweis auf die nächste Sitzung, in der das Thema Nutzungs- und Entgeltordnung nochmals ausführlich beraten werden soll, beendet.

Die weitere Sitzungsleitung wird vom Vorsitzenden, Herrn Oltmann übernommen.