Auszug - Festlegung der endgültigen Tagesordnung  

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die 41. Ausschusssitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung und die zu TOP 4 zahlreich erschienenen interessierten Bürger. 

Er informiert über Anträge der Fraktion Bündnis90/Die Grünen, die ihn erst nach dem Versandt der Einladung erreicht haben. Weiterhin teilt er mit, dass ihn der Ältestenrat am 6.11.2010 bat, die Drucksache 1629/XVIII – Verkehrssicherheit auf Gehwegen – in die Tagesordnung der 41. Ausschusssitzung aufzunehmen. Er schlägt vor, die beiden Kernpunkte  des TOP 5 getrennt zu behandeln und die Ausführungen der Verwaltung zum Lassenpark unter TOP 4 vorzunehmen.

BV Hauschild stellt klar, dass es sich bei der Vorlage zur Beschlussempfehlung „Verbesserte Erreichbarkeit des Tempelhofer Parks“ um einen Antrag des FahrRat handelt. Weiterhin bittet er darum, diesen TOP als TOP 3.2 zu behandeln.

Die Tagesordnung wird mit diesen Änderungen bestätigt.