Auszug - Festlegung der Tagesordnung  

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende, Herr Krüger, eröffnet die 41. Sitzung des Stadtplanungsausschusses und begrüßt die Anwesenden.

Anschließend fragt er die Ausschussmitglieder, ob Wünsche für die Änderung der Tagesordnung vorliegen.

BV Rimmler möchte den Tagesordnungspunkt 3.5 zurückstellen lassen.

BV Seltz möchte den Tagesordnungspunkt 3.1 bis auf weiteres zurückstellen lassen und schlägt vor ihn erst zu gegebener Zeit wieder in die Tagesordnung aufzunehmen. Er erklärt weiterhin, dass seine Fraktion zum Gesamtkomplex Barbarossaplatz einen Beschlussantrag erarbeitet hat. Diesen würde er gern zum Tagesordnungspunkt 3.4 als Tagesordnungspunkt 3.4.1 einbringen.

BV Oltmann möchte den Tagesordnungspunkt „Rodung der Vegetation in der Bautzener Straße“ anfügen. Dieser wird als neuer TOP 4 in die Tagesordnung aufgenommen.

Herr Krüger informiert die Mitglieder darüber, dass die Drucksachennummern 1462/XVIII und 1466/XVIII. zusammen gehören und gemeinsam beraten werden können.

Es gibt keine Einwände gegen die neue Tagesordnung.