Auszug - der BVV vom 16.04.2008 - Radfahrsicherheit auf der Tempelhofer Nord-Süd-Route verbessern  

Zusammen mit TOP 4.5 – DS 0628/XVIII – behandelt.

BV Hauschild begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag DS 0628/XVIII und teilt u.a. mit, dass er dem Ersatzantrag der SPD-Fraktion zustimme.

BV Böltes begründet im Namen seiner Fraktion den Antrag DS 0633/XVIII. Er äußert u.a., dass sich beide Anträge in hervorragender Art und Weise ergänzen. Demzufolge verteilt er einen von ihm formulierten Ersatzantrag, in dem beide Anträge unter dem Betreff: “Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen – ein Verkehrskonzept für den Tempelhofer Damm!” zusammengefasst sind.

Nach anschließender ausführlicher Beratung über den Ersatzantrages, in der auch Mitglieder der anwesenden Bürgerinitiative aus ihrer Sicht die Situation schildern, und einigen redaktionellen Änderungen in Überschrift (die B 96) und Text (und der VLB), verabschiedet der Ausschuss folgenden Antrag:

“Lärm reduzieren, Sicherheit erhöhen – ein Verkehrskonzept für die B 96!”

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Verkehrssituation im Altbezirk Tempelhof, insbesondere in den Ortsteilen Tempelhof und Mariendorf deutlich verbessert wird. Dazu ist ein Runder Tisch einzurichten, der sich mit den vielfältigen Problemen rund um den Tempelhofer Damm beschäftigt.

Dazu gehören die Verbesserung der Sicherheit der Verkehrsteilnehmer/innen insbesondere durch eine sichere und radfahrgerechte Nord-Süd-Verbindung sowie die Verminderung der Lärm- und Feinstaubemissionen. Der Runde Tisch soll sich – ähnlich wie der zum Veloroutenkonzept – aus Anwohner/innen, Bürgerinitiativen, Verkehrsverbänden, Fachleuten des Bezirksamtes und der VLB etc. zusammensetzen.

Zugleich ist unter Beteiligung eines bezirklichen Fahr-Rates ein Konzept zu erarbeiten, das den Fahrradverkehr als gleichberechtigten Teil des Individualverkehrs begreift und sicherstellt, dass Gefährdungen durch den Auto- und insbesondere den Schwerlastverkehr auf ein Minimum reduziert werden.

Ziel soll es sein, einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, der Lösungsvorschläge enthält, die möglichst zeitnah umgesetzt werden.”

Abstimmung über den Ersatzantrag in geänderter Form für die Anträge 0628/XVIII und 0633/XVIII: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.