Auszug - Sozialraumbudget / Jugendarbeit  

Den Ausschussmitgliedern wurde vorab die Aufstellung der geplanten Projekte - Ausgaben (T-Teil) im HH-Jahr 2008, Kapitel 4010, 4011 - zugesandt.

In der Sitzung wird an die Ausschussmitglieder zusätzlich eine zusammenfassende Darstellung der Regional-Budgets Jugendarbeit/Jugend-sozialarbeit verteilt.

Frau Schöttler gibt noch ergänzende Informationen zu den verteilten Unterlagen.

Es werden vereinzelte Fragen zu den Regionen Schöneberger Norden, Mariendorf und Lichtenrade gestellt, die von Frau Schöttler bzw. Herrn Schulz beantwortet werden.

Unter anderem möchte Frau Schuch wissen, wie der aktuelle Sachstand zum Vertrag mit Drugstore ist. Frau Schöttler teilt mit, dass es hierzu keinen neuen Sachstand gibt, da sich Drugstore bis heute nicht gemeldet hat. In diesem Zusammenhang schlägt Herr Meral vor, Drugstore (Zeile 12) aus der Abstimmung für die Aufstellung der geplanten Projekte herauszunehmen und den Träger in die Dezember-Sitzung einzuladen. Die Ausschussmitglieder stimmen den Vorschlägen zu.

Herr Meral weist darauf hin, dass die stimmberechtigten Mitglieder Frau Wilkening und Herr Landmann als Träger nicht an der Abstimmung teilnehmen dürfen (Befangenheit).

Abstimmungsergebnis ohne Drugstore (Zeile 12):

Die Aufstellung der geplanten Projekte - Ausgaben (T-Teil) im HH-Jahr 2008, Kapitel 4010, 4011 - werden mit Ausnahme von Drugstore (Zeile 12) einstimmig angenommen.

Frau Schöttler teilt dem Ausschuss mit, dass weitere noch nicht finanziell zu beziffernde Bedarfe für Projekte im Umfeld des Jugendschutzes vorliegen. Dafür müssen ggf. Finanzmittel zur Verfügung stehen.

Sie schlägt vor, die Zeile 12 (Drugstore) zurückzustellen und nicht zu beschließen.