Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 06.04.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Willy-Brandt-Saal
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Teilnehmerregistrierung_BVV-Saal

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Vorlagen des Kinder- und Jugendparlaments      
Ö 4     je eine Priorität pro Fraktion      
Ö 4.1  
Keine Kürzungen beim Verfügungsfonds für die Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
0147/XXI  
Ö 4.2  
Hitzehilfe für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
0081/XXI  
Ö 4.3  
Wohnbauprojekt der Degewo an Beyrodtstraße, Welterpfad und Kaiserallee in Marienfelde dreistöckig umsetzen  
Enthält Anlagen
0148/XXI  
Ö 4.4  
Vorsorge für Rekommunalisierung der Schulreinigung im Landeshaushalt 2022/23 jetzt!  
Enthält Anlagen
0136/XXI  
Ö 4.5  
Finanzierung der Nutzung der Zollgarage durch Potze e.V.  
Enthält Anlagen
0145/XXI  
Ö 4.6  
Keine Bergmannstraße im Richthofenkiez  
Enthält Anlagen
0146/XXI  
Ö 5     Vorlagen des Vorstehers      
Ö 5.1  
Wahl der Patientenfürsprecher_innen für die XXI. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
0144/XXI  
Ö 5.2  
Besetzung einer/s Bürgerdeputierten als beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0141/XXI  
Ö 5.3  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 72 Abs.1 (2) GO BVV  
Enthält Anlagen
0143/XXI  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan 7-89 VE für das Grundstück Passauer Straße 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0174/XXI  
Ö 7  
Protokollgenehmigung      
Ö 8  
Mündliche Anfragen      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Verkehrssicherheit auf dem Innsbrucker Platz nach schwerem Unfall herstellen  
Enthält Anlagen
0069/XXI  
Ö 9.2  
Radwegeausbau gemeinsam mit SenUMVK angehen und beschleunigen  
Enthält Anlagen
0083/XXI  
Ö 9.3  
Städtepartnerschaft mit einem Bezirk von Kiew anbahnen  
Enthält Anlagen
0150/XXI  
Ö 9.4  
Frauen haben Vorrang: Grünanlage Wolffring nach der Grafikerin und Widerstandskämpferin Elisabeth Schumacher benennen  
Enthält Anlagen
0151/XXI  
Ö 9.5  
Hans-Baluschek-Park erleuchten  
Enthält Anlagen
0152/XXI  
Ö 9.6  
Baumsaldo korrigieren  
Enthält Anlagen
0149/XXI  
Ö 9.7  
Park an der Gleditschstraße nach Ursula Mamlok benennen  
Enthält Anlagen
0154/XXI  
Ö 9.8  
Wohnungsmarkt entspannen. Ehemalige Kleingartenkolonie Säntisstraße für Wohnungsbau nutzen!  
Enthält Anlagen
0155/XXI  
Ö 9.9  
Diedersdorfer Weg für den Fußverkehr verbessern  
Enthält Anlagen
0153/XXI  
Ö 9.10  
Kostenfreie Nutzung der Citytoiletten allen Geschlechtern ermöglichen  
Enthält Anlagen
0157/XXI  
Ö 9.11  
Milieuschutz darf nicht zur Verdrängung von Wohnungsnutzern im Alter führen  
Enthält Anlagen
0158/XXI  
Ö 9.12  
Corona-Sommerhilfe für Obdachlose in Tempelhof-Schöneberg jetzt auf den Weg bringen  
Enthält Anlagen
0156/XXI  
Ö 9.13  
Gesundheitsstandort Wenckebach – Krankenhausbeirat des Bezirkes bei Bedarfsanalyse und Weiterentwicklung beteiligen  
Enthält Anlagen
0160/XXI  
Ö 9.14  
Geruchsbelästigung durch Ginkgo-Früchte abstellen  
Enthält Anlagen
0161/XXI  
Ö 9.15  
Bauantrag Beyrodtstraße/Welterpfad überarbeiten und erneut prüfen  
Enthält Anlagen
0159/XXI  
Ö 9.16  
Schulsozialarbeit für Willkommensklassen ab sofort in der Friedenauer Gemeinschaftsschule etablieren  
Enthält Anlagen
0163/XXI  
Ö 9.17  
Aufenthaltsbereicherung Lichtenrader Dorfteich  
Enthält Anlagen
0164/XXI  
Ö 9.18  
Abfalleimer im Bereich des Rehagener Platzes umgehend zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
0165/XXI  
Ö 9.19  
Sofortmaßnahmen zum Stopp von Durchgangsverkehr in der Gartenstadt Tempelhof  
Enthält Anlagen
0162/XXI  
Ö 9.20  
Südkreuz: Gemeinsam mit der Deutschen Bahn für ein sauberes Bahnhofsumfeld  
Enthält Anlagen
0167/XXI  
Ö 9.21  
Letzte kriegsbedingte Baulücke am Tauentzien schließen  
Enthält Anlagen
0168/XXI  
Ö 9.22  
Marienfelde-Süd sauberer und grüner machen  
Enthält Anlagen
0166/XXI  
Ö 9.23  
Sternenkinder-Eltern informieren  
Enthält Anlagen
0169/XXI  
Ö 9.24  
Modellprojekt Kiezblock Flottwellkiez unterstützen  
Enthält Anlagen
0170/XXI  
Ö 9.25  
Auf dem Weg zur Schwammstadt  
Enthält Anlagen
0171/XXI  
Ö 9.26  
Erinnerung an das Maison de Santé wachhalten  
Enthält Anlagen
0172/XXI  
Ö 9.27     Jugendverkehrsschule im nördlichen Teil des Bezirks erhalten!  
Enthält Anlagen
0175/XXI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Tempelhof-Schöneberg als Vorbild bei der Umsetzung Ehe für alle  
Enthält Anlagen
0353/XX  
Ö 11.2  
Diversität des Regenbogens bei der Beflaggung zeigen  
Enthält Anlagen
0058/XXI  
Ö 11.3  
Baumfällung durch Neubau – frühzeitige Information des Stadtentwicklungsausschuss bei Antragstellung  
Enthält Anlagen
0071/XXI  
Ö 11.4  
Keine Fahrradstraße ohne Bürgerbeteiligung – Kritik der Bürger am Wegfall von Parkplätzen ernstnehmen  
Enthält Anlagen
0075/XXI  
Ö 11.5  
Die Badensche Straße soll schöner werden  
Enthält Anlagen
0079/XXI  
Ö 11.6  
Bürger*innen über ihre Sportmöglichkeiten im Bezirk informieren
Enthält Anlagen
0091/XXI  
Ö 11.7  
Projekt „Mitternachtssport“ verstetigen  
Enthält Anlagen
0130/XXI  
Ö 12     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
Das kommunale Vorkaufsrecht rechtssicher gestalten
Enthält Anlagen
0217/XX  
Ö 12.2  
Radfahrer*innen schützen - gefährlichen Kreuzungsbereich am Prellerweg Ecke Munsterdamm entschärfen!  
Enthält Anlagen
2004/XX  
Ö 12.3  
Amphibien schützen - Grüntenteich und kleinen Karpfenpfuhl zügig wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2095/XX  
Ö 12.4  
Impfquote erhöhen: Impfzentrum im ehemaligen Flughafen Tempelhof reaktivieren
Enthält Anlagen
0026/XXI  
Ö 12.5  
Impfen, impfen, impfen
Enthält Anlagen
0029/XXI  
Ö 12.6  
Neue Zusammensetzung der Kunstkommission  
Enthält Anlagen
0105/XXI  
Ö 12.7  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 7-89 VE für das Grundstück Passauer Straße 1-3 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0173/XXI  
Ö 13  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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