Tagesordnung - 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt, die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL  

 
 
Bezeichnung: 31. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Die Sitzung findet im VIDEOCALL statt, die Zugangsdaten entnehmen Sie bitte dem Infoblatt VIDEOCALL
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 22.04.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Internet
Anlagen:
Infoblatt VIDEOCALL
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bezirkliche Wochenmärkte (Überblick über geltende Coronamaßnahmen – bspw. Kundenlenksystem, Abstandsregelungen und gestattetes Warenangebot)      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Straßen(um)benennungen: Ein geregeltes Verfahren sichern  
Enthält Anlagen
 2103/XX  
Ö 5.2  
Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes durch Apotheken  
Enthält Anlagen
 2087/XX  
    24.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.9 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird auf die Fortsetzung der 50. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung vertagt.
   
    09.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.3 - überwiesen
   

Redebeiträge von BV Pschollkowski, BV Wissel, BV Frede, BV von Boxberg.

BV Pschollkowski beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten.

 

Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten gegen die Stimmen der Fraktionen der CDU, AfD und BV Preußker.
   
    22.04.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Personal an Bahnhöfen in Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
 0391/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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