Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Johanna-Eck-Schule, Aula, Ringstraße 103 – 106, 12105 Berlin
Ort: Johanna-Eck-Schule, Aula, Ringstraße 103 – 106, 12105 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Protokolle der 10., 22., 26., 27., 28. und 29. Sitzung, falls vorliegend      
Ö 3     Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 3.1  
Lehrer dürfen keine Kinder beleidigen  
Enthält Anlagen
1178/XX  
Ö 4     Berichte aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4.2  
Bericht der Schulaufsicht      
Ö 5  
Vorstellung der Johanna-Eck-Schule durch den komm. Schulleiter, Herrn Çatik      
Ö 6  
Vorstellung des Alphabündnisses in Tempelhof-Schöneberg Referentin: Frau Gabai, Fachreferentin im FB Arbeit und Qualifikation des Projekts Arbeit und Leben      
Ö 7     Überweisung von Drucksachen      
Ö 7.1  
Geschichte auch an Schulgebäuden in Tempelhof Schöneberg sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 7.2  
Das SIBUZ benötigt einen Standort, der seinen Aufgabenstellungen entspricht!  
Enthält Anlagen
1474/XX  
Ö 8     unerledigte Drucksachen – Stand der Dinge      
Ö 8.1  
Standort Tempelhofer Weg wird Grundschule  
Enthält Anlagen
0169/XX  
Ö 8.2  
Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe am Standort Friedenauer Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
0280/XX  
Ö 8.3  
Von Ludwig Heck als Namenspatron distanzieren  
Enthält Anlagen
0472/XX  
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu diesem Antrag liegt ein Ersatzantrag der Fraktion der AfD vor.

Beratungsbeiträge: BV Zander mit einem Antrag auf Ausschussüberweisung, Dr. Mundt, Stammen, Wissel, Zander-Rade, J. Rauchfuß, Steuckardt, Franck, Penk, Höppner und Kühnert

 

Der Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt wird abgelehnt.

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, eine Hinweistafel an der Schule zu installieren und auf der Homepage der Schule das Leben und nationalsozialistische Gedankengut sowie Wirken Hecks aufzuarbeiten. Es soll eindeutig hervorheben, dass sich der Bezirk und die Schule davon explizit distanzieren, auch wenn der Name nunmehr seit 1956 nicht nur geduldet sondern, sondern auch akzeptiert wurde.

   
    03.12.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.3 - erledigt
   

Die Drucksache ist in der Sache bereits umgesetzt. Eine entsprechende Mitteilung zur Kenntnisnahme geht in den Geschäftsgang.

 

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

 

Ö 8.4  
Investitionspaket „Soziale Integration im Quartier“ für die Spreewald-Grundschule nutzen  
Enthält Anlagen
0617/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsgruppe durch Frau Ludwig      
Ö 9.2  
Vorstellung von Herrn Nowarra      
Ö 9.3  
nächste Sitzungen: 07.01. 04.02. (keine Sitzung wg. Winterferien) 03.03.      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen