Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 14.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung Aktionsplan gegen Häusliche Gewalt Referentin: Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte      
Ö 4  
Bericht aus dem Beirat von und für Menschen mit Behinderungen      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung (mitberatend, Hauptausschuss federführend)  
1037/XX  
Ö 7     Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung (mitberatend, FM federführend)  
Enthält Anlagen
1041/XX  
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.19 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) - Beschlussliste.

   
    14.03.2019 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    26.03.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

AV Zander verliest den zum Ursprungsantrag mit Beschlussfassung des Ausschusses FQI geänderten Text und teilt mit, dass sich die antragstellende Fraktion der CDU diesem Text anschließen kann. BV Frede bekundet als mitantragstellende Fraktion der FDP ebenfalls Zustimmung zum Text.

Text der Beschlussempfehlung aus Ausschuss FQI vom 14.03.2019:

„Um den barrierefreien Zugang zum Foyer und zum Bürgeramt zu gewährleisten, ist bis zur tatsächlichen Installation und Inbetriebnahme eines neuen Treppenliftes eine Rampe zu installieren. Diese kann gemietet werden. Verschiedene Modelle und Möglichkeiten der Platzierung sollen geprüft werden, um die bestmögliche Variante zu finden.“

Einstimmig gemäß dem Text aus dem Beschluss des mitberatenden FQI-Ausschusses angenommen.

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Um den barrierefreien Zugang zum Foyer und zum Bürgeramt zu gewährleisten, ist bis zur tatsächlichen Installation und Inbetriebnahme eines neuen Treppenlifts eine Rampe zu installieren. Diese kann gemietet werden. Verschiedene Modelle und Möglichkeiten der Platzierung sollen geprüft werden, um die bestmögliche Variante zu finden.

 

   
    26.11.2019 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.12 - erledigt
   

Der neue Schrägaufzug wird im 1. Quartal 2020 installiert werden.

Siehe auch 4.3.

 

   
    15.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Facility Management Beschlussliste.

   
    25.01.2022 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilungen wurden nach Wortmeldungen der BVs mper, Gindra, Seltz, Zander-Rade, Kliem und BstR Frau Schöttler  zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7.1     Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern (mitberatend, Stadtentwicklung federführend)  
1043/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Behindertengerechtes WC im 1. OG des Rathauses Schöneberg schnellstmöglich herstellen
0650/XX  
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 9.1     nächster Termin: 9.Mai 2019      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen