Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 09.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung (u. a. „BV Kurfürstenstraße 145 – 149“ und „Ergebnisse der Bürgerveranstaltungen Straßenbahndepot Belziger Straße“)      
Ö 4  
Zwischeninformation zum Stand des Wohnungsmarktberichtes      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken  
0659/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Erhaltungsverordnung für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg.  
Enthält Anlagen
0664/XX  
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    09.05.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Zu dieser Drucksache liegt eine Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion vor.

   
    13.06.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird (nach kurzer Begründung durch Stadtrat Oltmann) vertagt.

   
    11.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - vertagt
   

Der Bezirksamt bittet um eine erneute Vertagung der Drucksache, um in der Sommerpause zu einer Lösung kommen zu können. Eine weitere Vertagung ist dann nicht mehr geplant. Die CDU-Fraktion stimmt dem zu. Der Ausschuss vertagt die Vorlage zur Beschlussfassung einstimmig.

   
    14.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Hierzu verteilte die CDU-Fraktion eine Vorlage für eine Beschlussempfehlung, welche dem Protokoll beigefügt ist und intensiv diskutiert wurde.

Über diese Vorlage wurde wie folgt abgestimmt:

JA: 6

NEIN: 12

 

Über die Vorlage zur Beschlussfassung wurde wie folgt abgestimmt:

JA: 11

NEIN: 7

 

Der Ausschuss stimmt der Dringlichkeit zu.

   
    19.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktionen CDU, AfD und FDP - Beschlussliste:

die Begründung für den Erlass einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Grazer Platz“, in der anliegenden Karte mit einer durchgezogenen Linie eingegrenzt, im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg und den Entwurf der Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) für das Gebiet „Grazer Platz“ im Bezirk Tempelhof-Schöneberg von Berlin, Ortsteil Schöneberg wird beschlossen."

Ö 6.2  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-74 für das Grundstück Tempelhofer Weg 25-26, Gotenstraße 34-43, Sachsendamm 65-66 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0665/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Bauvorhaben Barbarossadreieck, Martin-Luther-Straße 48-50 / Speyerer Straße 26-28
Enthält Anlagen
0469/XX  
Ö 7.2  
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7-93 VE für das Gelände zwischen Speyerer Straße, Martin-Luther-Straße und Barbarossastraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0668/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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